Menschenrechte: Global denken, lokal handeln.
Date of article: 10/12/2014
Daily News of: 15/12/2014
Country:
EUROPE
Author:
Article language: de
Dirk Ercken © ShutterstockFür die Grundrechte sind alle staatlichen Ebenen und Bereiche verantwortlich. Die Grundrechte bilden den Kern nahezu aller Elemente der öffentlichen Verwaltungsarbeit. Werden die Aufgaben in den einzelnen Bereichen und Ebenen jedoch isoliert voneinander behandelt, besteht das Risiko, dass für einzelne Personen und/oder einige Rechte niemand mehr zuständig ist. Schutz der Menschenrechte für alle bedeutet, dass öffentliche Bedienstete auf die gesamte Gesellschaft, und vordringlich auf die besonders schutzbedürftigen Gruppen, zugehen müssen. Die Zusammenarbeit mit Einzelpersonen, lokalen Gemeinschaften und ihren Verbänden trägt dazu bei, tragfähige Bedingungen für lokale Verwaltungsführungen zu schaffen, die sich auf Demokratie, Wahrung der Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit stützen.
Zusammen mit dem Ausschuss der Regionen hat die FRA zu diesem Zweck eine gemeinsam erarbeitete Broschüre mit dem Titel „Making rights real: guide for local and regional authorities“ (Umsetzung von Rechten in der Praxis: Leitfaden für lokale und regionale Behörden) vorgelegt, die die Betreffenden bei der Förderung und Wahrung der Grundrechte unterstützen soll. Der Leitfaden fußt auf den Lehren aus früheren Erfahrungen und auf praktischen Beispielen, die sich im gebündelten Online-Tool der FRA „Joining up fundamental rights toolkit“ finden.
Der Leitfaden wurde entwickelt, um durch eine wirksame Zusammenarbeit der öffentlichen Bediensteten dazu beizutragen, die Lücke zwischen Theorie und Praxis des Grundrechtsschutzes zu schließen. Er richtet sich an Bedienstete aller Verwaltungsebenen, von der lokalen bis zur internationalen Ebene, und soll dabei helfen, Grundrechtserwägungen in die tägliche Arbeit einzubeziehen, sei diese Politikgestaltung, die Erbringung von Dienstleistungen oder Verwaltungsverfahren.
Die Stadt Wien hat sich durch ihre Ernennung zur Menschenrechtsstadt verpflichtet, die Menschenrechte zu schützen; sie erkennt damit an, welche wichtige Rolle Städte bei der Wahrung der Rechte auf lokaler Ebene spielen. Durch die Einbindung einer breiten Öffentlichkeit in die Erstellung und Annahme seiner Wiener Charta hat Wien gezeigt, dass die Grundrechte im Rahmen einer vielfältigen Stadtentwicklung auf lokaler Ebene in konkrete und praktische Maßnahmen umgesetzt werden können. Im Laufe des Menschenrechtstags fanden verschiedene Veranstaltungen zum Schwerpunktthema „Menschenrechte“ statt. Hierzu gehörten eine große Konferenz mit dem Titel „Menschenrechte in der Stadt – Eine Stadt für Alle“, ein Empfang mit hochrangigen Gästen zur Feier der Ernennung Wiens zur Menschenrechtsstadt und ein Dialog mit Menschenrechtsverteidigern, zu dem EU-Einrichtungen in Österreich und die FRA einluden.
