94/2017 : 12. September 2017 - Schlußanträge des Generalanwaltes in der Rechtsache C-291/16
Date of article: 12/09/2017
Daily News of: 15/09/2017
Country:
EUROPE
Author:
Article language: de
Schweppes
Rechtsangleichung
Generalanwalt Mengozzi präzisiert die Kriterien, die ausschlaggebend dafür sind, ob die Schweppes SA, eine spanische Tochtergesellschaft der Orangina-Schweppes-Gruppe, der Einfuhr von Schweppes-Erzeugnissen mit Herkunft aus dem Vereinigten Königreich, wo Coca-Cola die betreffende Marke innehat, nach Spanien und/oder der Vermarktung solcher Erzeugnisse in Spanien entgegentreten kann
Rechtsangleichung
Generalanwalt Mengozzi präzisiert die Kriterien, die ausschlaggebend dafür sind, ob die Schweppes SA, eine spanische Tochtergesellschaft der Orangina-Schweppes-Gruppe, der Einfuhr von Schweppes-Erzeugnissen mit Herkunft aus dem Vereinigten Königreich, wo Coca-Cola die betreffende Marke innehat, nach Spanien und/oder der Vermarktung solcher Erzeugnisse in Spanien entgegentreten kann
