Petitionsausschuss vor Ort
Date of article: 05/10/2018
Daily News of: 08/10/2018
Country: 
Germany
- Mecklenburg-Vorpommern
Author:
Article language: de
Wie bereits angekündigt trafen sich gestern Abgeordnete des Petitionsausschusses in Rüting im Landkreis Nordwestmecklenburg, um gemeinsam mit dem Petenten und den zuständigen Behördenvertretern die dortige, an der Stepenitz gelegene Wassermühle zu besichtigen und die Problematik zu erörtern.
Moderiert vom Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Herrn Manfred Dachner, legten sowohl der Petent als auch der Vertreter des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umweltschutz Westmecklenburg (StALU WM), des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege und des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt ihre Auffassungen dar. In einem sehr sachlichen Gespräch wurden die Argumente ausgetauscht und Lösungsmöglichkeiten für die äußerst unbefriedigende Situation diskutiert. Alle Beteiligten waren sich darüber einig, dass der Zeitraum von mittlerweile 23 Jahren völlig unakzeptabel ist, zumal zahlreiche Änderungen der rechtlichen Vorgaben zu einer stetigen Kostenerhöhung führen. Die Abgeordneten mahnten insoweit eine zeitnahe Lösung an.
Der Petitionsausschuss wird in Auswertung dieses Ortstermins über das weitere Vorgehen in seiner Sitzung am 18.10.2018 beraten.