Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte

Date of article: 12/01/2018

Daily News of: 12/01/2018

Country: Germany - Mecklenburg-Vorpommern

Author: Regional Committee on Petitions of Mecklenburg-Vorpommern

Article language: de

Seit einiger Zeit erhitzt ein Thema die Gemüter der Gemeinde Demen – die Kindertagesstätte. Diese befindet sich 1,5 Kilometer vom Dorf entfernt in einer ehemaligen NVA- und späteren Bundeswehrkaserne, die im Übrigen leer steht. Die Gemeinde Demen baut derzeit mit Hilfe von Fördermitteln im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung die alte Dorfschule im Ortskern zu einem generationsübergreifenden Dorfgemeinschaftshaus um und möchte durch einen entsprechenden Anbau auch die Kita in das Gemeinschaftshaus integrieren.

Abgeordnete des Petitionsausschusses besichtigen die Kita — Der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, Dirk Stamer, im Gespräch mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Demen, Heidrun Sprenger (beide Mitte) und weiteren Teilnehmern der Ortsbesichtigung. Foto: Maika Friemann-Jennert

Daher hat die Gemeinde auch für diesen Anbau Fördermittel beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM) beantragt. Zwar befürwortet das StALU WM dieses Projekt, eine Förderung ist jedoch nur möglich, wenn der Landkreis Ludwigslust-Parchim als Träger der öffentlichen Jugendhilfeplanung zustimmt. Diese Zustimmung hat der Landkreis jedoch verweigert, da es seiner Auffassung nach nicht gewährleistet ist, dass genügend Eltern aus Demen und Umgebung auch zukünftig ihre Kinder hier in die Betreuung geben werden.

Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger hatten sich deshalb mit einer Sammelpetition an den Petitionsausschuss gewandt: Nach einer Beratung im September trafen sich am gestrigen Tag Mitglieder des Petitionsausschusses mit der Bürgermeisterin und weiteren Vertretern der Gemeinde Demen, einer Mitarbeiterin des StALU sowie zwei Vertretern des Elternrates der Kita, um die Problematik vor Ort zu besprechen und nach Lösungen zu suchen. Der Landkreis, der ebenfalls zu dem Ortstermin eingeladen war, hatte seine Teilnahme wie auch schon zur Beratung im September abgesagt.

Die Ausschussmitglieder sahen sich die bestehende Kita und den geplanten neuen Standort an. Dabei verwunderte die Abgeordneten angesichts der Lage und des sanierungsbedürftigen Zustandes der Kita nicht, dass die Anmeldungen für die Kita rückläufig sind. Die Gemeinde und die Petenten verwiesen auf Nachfrage darauf, dass ein Teil der Eltern ihre Kinder in auswärtigen Kitas unterbringen, weil sie dort bessere Bedingungen vorfinden und die Unterbringung langfristig gesichert ist. Dabei führten sie auch aus, dass die nächstgelegenen Kindertagesstätten alle aus- und sogar überlastet seien. Weiterhin wurden die Probleme und Kosten dargestellt, die eine Sanierung der bestehenden Kita mit sich bringen würde, zumal sich der Standort auf dem abgelegenen und ansonsten leerstehenden ehemaligen Militär-Gelände, zu dem weitere ebenfalls leerstehende Wohngebäude zählen, auch durch eine Sanierung der Kita nicht verbessern würde. Beim abschließendem Gespräch wurde vonseiten des StALU noch einmal betont, dass das positive Votum des Landkreises Voraussetzung für die Bewilligung der Fördermittel ist.

Da der Landkreis nicht zugegen war, konnte die Problematik nicht wie vorgesehen lösungsorientiert diskutiert werden.

Der Ausschuss wird in seiner Sitzung am 18.01.2018 das weitere Verfahren beraten.