Gespräch mit der Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Date of article: 17/03/2023

Daily News of: 17/03/2023

Country:  Germany - Thuringia

Author: Regional Ombudsman of Thuringia

Article language: de

In einem sehr intensiven Gespräch tauschten sich der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen, Dr. Kurt Herzberg, und die Staatssekretärin im Thüringer Justizministerium, Meike Herz, über die Zusammenarbeit sowie über aktuelle Problemlagen der Bürgerinnen und Bürger aus.

Die Staatssekretärin, die seit 1. Februar im Amt ist, berichtete beim Treffen am 15.03.2023 über die Schwerpunkte ihrer Arbeit. Dabei wurde beiderseits deutlich gemacht, dass die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern eine hohe Bedeutung hat und dass politische aber auch verwaltungsmäßige Entscheidungen immer wieder erläutert werden müssen.

Dieses Werben um Verstehen und Akzeptanz des behördlichen Handelns sei für den demokratischen Rechtsstaats von besonderer Bedeutung.

Herzberg seinerseits warb dafür, dass die Erfahrungswelt der Bürgerinnen und Bürger, die in besonders dichter Weise bei ihm als Bürgerbeauftragten besprochen wird, auch in den Überlegungen und Umsetzungen der Exekutive Berücksichtigung finden muss. Diesem stimmte die Staatssekretärin ausdrücklich zu, nicht zuletzt deshalb, weil es sich hier um eine Selbstverständlichkeit handeln sollte. Frau Herz unterstrich das Anliegen des Bürgerbeauftragten, weil die Erfahrungen in ihrer vorherigen Aufgabe als Leiterin der Polizeivertrauensstelle auch dahin gingen, dass die konkrete Lebenswelt der Menschen nicht immer die notwendige Aufmerksamkeit erhalten habe.

Beide kamen überein, das Gespräch in regelmäßigen Abständen fortzuführen.

Read more