Treffen der Nationalen Präventionsmechanismen aus der D-A-CH-Region
Date of article: 07/10/2025
Daily News of: 07/10/2025
Country: Austria
Author: Austrian Ombudsman Board
Article language: de
Am 2. und 3. Oktober 2025 lud die Volksanwaltschaft zum jährlichen D-A-CH-Treffen nach Wien in die Volksanwaltschaft ein. Seit 2014 treffen sich die Nationalen Präventionsmechanismen zur Verhütung von Folter aus dem deutschsprachigen Raum. Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland, Österreich, der Schweiz (kurz D-A-CH) und Luxemburg tauschten sich zu aktuellen Best-Practice-Beispielen und Herausforderungen in der Folterprävention aus.
Dieses Jahr lag der Schwerpunkt auf der psychiatrischen Versorgung von Personen in Haft. Die Vertreterinnen und Vertreter aus allen Ländern berichteten gleichermaßen über einen Mangel an Fachpersonal sowie Überbelag. Das führt dazu, dass Personen mit erhöhtem Betreuungsbedarf für längere Zeiten in Einzelhaft abgesondert werden. Dadurch verschlimmert sich häufig der psychische Zustand der Betroffenen.
Die Volksanwaltschaft stellte zu diesem Thema ihren aktuellen Prüfschwerpunkt „Besonderer Betreuungsbedarf von Personen mit psychischen Auffälligkeiten außerhalb des Maßnahmenvollzugs“ für Justizanstalten vor. Außerdem gab es einen ausführlichen Vortrag der Volksanwaltschaft über die Methodik der Erarbeitung von bundesweiten Prüfschwerpunkten.
Das Treffen wurde mit einem Follow-Up-Vortrag beendet: Beim D-A-CH Treffen des vergangenen Jahres in Berlin wurde unter anderen über die menschenrechtliche Überwachung während Fußballspielen berichtet. Ein Vertreter der Volksanwaltschaft gab anschließend zu diesem Thema einen Vortrag über die Vorgehensweise der Volksanwaltschaft.
Die Diskussionen sowie der intensive Austausch zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern verliefen lebhaft und erwiesen sich als wertvoll für die fachliche Arbeit. Das nächste D-A-CH Treffen findet 2026 voraussichtlich in der Schweiz statt.