Am Dienstag eröffnete der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen, Dr. Kurt Herzberg, gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten Christian Carius die Fachveranstaltung „Demokratie im Dialog“ im Thüringer Landtag. Damit würdigten beide den 15. Jahrestag der Wahl des 1. Bürgerbeauftragten durch den Thüringer Landtag.

Herzberg dazu: „Die über 100 Teilnehmer erlebten einen sehr intensiven Austausch mit politisch und fachlich sehr hochkarätigen Rednern und Gästen.“
Mit Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandsprecher von „Mehr Demokratie e.V.“, und Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz gaben erfahrene Praktiker die inhaltliche Impulse.

Herzberg weiter: „Ralf-Uwe Beck hat die Wirkungen der direkten Demokratie auf die Dialogkultur zwischen Bürgern und Politik aufgezeigt und uns von seinen Erfahrungen des Miteinanders berichtet. Ergänzend dazu hat der Präsident des Verfassungsgerichtshofes von Rheinland-Pfalz und langjähriger Direktor beim rheinland-pfälzischen Landtag, Dr. Lars Brocker, Dialog und Teilhabe im Petitionsrecht am Beispiel von Rheinland-Pfalz vorgestellt.“

In der Podiumsdiskussion u.a. mit der Vorsitzenden der Fraktion „DIE LINKE“ im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, wurde intensiv und in Teilen auch kontrovers über die Chancen und Grenzen der direkten Demokratie und des Petitionswesens nachgedacht. Es wurde auch darüber diskutiert, ob die für Thüringen geplante Vertrauensstelle für die Polizei – wie bereits in anderen Bundesländern – beim Bürgerbeauftragten angesiedelt werden sollte.

Herzberg resümierte den Fachtag: „Der Dialog in unserem demokratischen Rechtsstaat muss gestärkt werden. Dies geschieht zum einen durch eine gute Bürgerbeteiligung vor anstehenden Entscheidungen. Und es geschieht, wenn es um den Gesetzesvollzug geht, durch ein staatliches Beschwerdemanagement, das dialogisch und auf Augenhöhe angelegt sein muss. Hier leistet die Arbeit des Bürgerbeauftragten einen wichtigen Beitrag.“

Im Anschluss lud Landtagspräsident Christian Carius zu einer Festveranstaltung in den Plenarsaal des Thüringer Landtags ein. Professor Hartmut Bauer, Verfassungsrechtler an der Universität Potsdam, warb in seinem instruktiven Festvortrag nachdrücklich für die Institution des Bürgerbeauftragten und seinen Mehrwert für die Demokratie.
Herzberg bedankte sich in seinem Schlusswort besonders bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern. Er sagte: „Ihre Fragen, Hinweise und Anregungen machen den Arbeitsalltag eines Bürgerbeauftragten so bunt und vielfältig wie das Leben. Sie haben nicht selten eine Konfliktgeschichte hinter sich. Nicht selten geht es dabei um sehr persönliche und existentielle Fragestellungen. Und so danke ich für das Vertrauen, das Sie als Betroffene dem Bürgerbeauftragten und seinem Team entgegenbringen.“
Die jugendlich frische musikalische Gestaltung durch das Schulorchester der Edith-Stein-Schule Erfurt rundete den gelungenen Abend ab.

 

Dr. Kurt Herzberg, Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen

Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von "Mehr Demokratie e.V.