15 Jahre parlamentarisch gewählter Bürgerbeauftragter in Thüringen
Date of article: 15/02/2016
Daily News of: 15/02/2016
Country: Germany
- Thuringia
Author: Regional Ombudsman of Thuringia
Article language: de
Am 23. Februar 2016 wird im Rahmen eines Fachtages und einer sich anschließenden Festveranstaltung an die Wahl des 1. Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen erinnert. Für den derzeitigen Bürgerbeauftragten, Dr. Kurt Herzberg, wird „es an diesem Tag keine einfache Jubelfeier geben. Vielmehr nutzen wir die geplanten Veranstaltungen, um nachzudenken und zu fragen, was es für einen gelungenen Bürger-Staat-Dialog braucht. Denn in meiner täglichen Arbeit erlebe ich immer wieder, wie Bürger und Staat aneinander vorbei reden. Dies ist eine gefährliche Entwicklung - für unsere Demokratie und die Akzeptanz des demokratischen Rechtstaats.“
Herzberg weiter: „Ich erhoffe mir einen fachkundigen Austausch mit den politisch und fachlich sehr hochkarätigen Rednern und allen Beteiligten. Ich freue mich, dass auch meine beiden Vorgänger ihr Kommen zugesagt haben.“
Die Fachveranstaltung beginnt um 14 Uhr im Thüringer Landtag. An der Veranstaltung werden u.a. mitwirken: Christian Carius, Präsident des Thüringer Landtags, Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion „DIE LINKE“ im Thüringer Landtag, Mike Mohring, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von „Mehr Demokratie e.V“ und Dieter Burgard, Präsident des Europäischen Ombudsman-Instituts.
Im Anschluss lädt der Präsident des Thüringer Landtags, Christian Carius, in den Plenarsaal zur Festveranstaltung „15 Jahre Bürgerbeauftragter in Thüringen“. Den Festvortrag mit dem Thema „Der Bürgerbeauftragte: Programmatik, Praxis, Perspektiven“ wird Professor Dr. Hartmut Bauer von der Universität Potsdam, Lehrstuhl für Europäisches und Deutsches Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialrecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht) halten. Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen, Bodo Ramelow, wird ein Grußwort sprechen.