Die Orte, an denen die Kommissionen tätig sind, zeigen, dass jeder Mensch grundsätzlich betroffen sein kann: So waren die Kommissionen von 1. Juli 2012 bis 16. Juli 2015 insgesamt 1.317 mal im Einsatz.

Aus jedem dieser Besuche und Einsätze kann der Nationale Präventionsmechanismus Erfahrungen gewinnen, diese beim nächsten Besuch bzw. bei der nächsten Beobachtung nutzen und Empfehlungen aussprechen. Die Liste der bisherigen Empfehlungen spiegelt die Vielfältigkeit der Themen wider, denen sich die Kommissionen widmen. So sind etwa die bauliche Ausstattung einer Einrichtung, die Verpflegung, ärztliche Betreuung, die Lebens- und Aufenthaltsbedingungen sowie Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten ebenso im Fokus wie Kontaktmöglichkeiten nach außen, Besuchsmöglichkeiten und mögliche Misshandlungen.

Mit den gegenüber Ministerien, Aufsichtsbehörden der Länder und Einrichtungen selbst ausgesprochenen Empfehlungen werden Standards gesetzt, die eine menschrechtlich korrekte Vorgangsweise sicherstellen sollen. Auch für den Nationalen Präventionsmechanismus sind diese Empfehlungen wichtig, da sie als Maßstab für künftige Besuche gelten.

Natürlich unterliegt die Arbeit des Nationalen Präventionsmechanismus einer ständigen Dynamik, das heißt, es werden immer wieder neue Empfehlungen hinzukommen, die neue, bisher noch nicht aufgetretene Aspekte berücksichtigen werden.

In den jährlichen Berichten an den Nationalrat und Bundesrat sowie an das SPT der UNO sind die Empfehlungen enthalten und näher erläutert. Eine komprimierte Zusammenstellung aller bisher ausgesprochenen Empfehlungen finden Sie hier.

Die Kommissionen müssen sich bei den ihnen anvertrauten Aufgaben an leitenden Prinzipien orientieren und sich an nationale und internationale Rechtsnormen halten, wie z.B. die UN-Behindertenrechtskonvention und das UN-Fakultativprotokoll zur Verhütung von Folter. Vergleichbare Ergebnisse für ganz Österreich können dann erzielt werden, wenn bei den Besuchen mit nachvollziehbarer Methodik vorgegangen wird. Wichtig dabei ist eine gute Besuchsvorbereitung unter Festlegung eines Besuchsthemas, das durch eine Mehrzahl von Schritten erhoben wird. Jede Beobachtung wird genau dokumentiert, um adäquate Schlussfolgerungen ziehen zu können. Neben dem vorgenommenen Besuchsthema soll aber der Blick auf situationsbedingte und unvorhergesehene Beobachtungen immer frei bleiben.

Das SPT (Subcommittee on the Prevention of Torture ) der UNO, dem die Volksanwaltschaft als NPM jährlich Bericht erstattet, hat sich positiv über die bisherige Arbeit des NPM geäußert, aber auch Anregungen ausgesprochen. So sollen die Arbeitsmethoden klar und transparent sein, damit Ergebnisse der Arbeit des NPM noch deutlicher sichtbar werden. Die Volksanwaltschaft hat daher zusammen mit den Leiterinnen und Leitern der Kommissionen die gemeinsame Vorgangsweise festgehalten. Aber nicht nur für das SPT, sondern auch für alle Einrichtungen, die von den Kommissionen besucht werden, ist eine Darstellung der Arbeitsweise des NPM von Bedeutung.

Nähere Details zur Arbeitsweise der Kommissionen und der Volksanwaltschaft im Rahmen des Nationalen Präventionsmechanismus finden Sie hier.