Tarifa Social del agua para colectivos con necesidades

Date of article: 26/06/2015

Daily News of: 26/06/2015

Country:  Spain - Andalucía

Author: Regional Ombudsman of Andalucía

Article language: es

El Defensor del Pueblo Andaluz formuló Resolución al Ayuntamiento de Granada para que se adoptase alguna de las medidas propuestas por esta Institución con objeto de flexibilizar el excesivo rigor normativo y permitir la aplicación de bonificaciones en la tarifa del ciclo integral de agua a consumidores vulnerables que actualmente quedan fuera por falta de un requisito formal.

 

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Acto de conmemoración del Día Internacional Contra la Tortura (26 de junio)

Date of article: 26/06/2015

Daily News of: 26/06/2015

Country:  Spain - Catalonia

Author: Regional Ombudsman of Catalonia

Article language: es

ornada "El papel del médico en la detección y prevención del maltrato al detenido"

Lugar: Colegio de Médicos de Barcelona (COMB) 

Imagen programa

El Protocolo de Estambul establece que los expertos médicos que participen en la investigación de torturas o malos tratos deben comportarse, en todo momento, de acuerdo con las normas éticas más estrictas y, en concreto, deben obtener el libre consentimiento de la persona antes de examinarla. Los exámenes deben respetar las normas establecidas por la práctica médica. Deben llevarse a cabo en privado, bajo control del experto médico y nunca en presencia de agentes de seguridad u otros funcionarios del gobierno. El experto médico debe redactar a continuación un informe preciso.

Esta jornada, que conmemora el día internacional de las Naciones Unidas de Apoyo a las Víctimas de la Tortura, propone el debate entorno al papel del médico en la detección y prevención del maltrato al detenido.

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Petitionsausschuss berät in öffentlicher Sitzung zum Schutz von Opfern häuslicher und sexualisierter Gewalt

Date of article: 25/06/2015

Daily News of: 26/06/2015

Country:  Germany - Mecklenburg-Vorpommern

Author: Regional Committee on Petitions of Mecklenburg-Vorpommern

Article language: de

Der Petitionsausschuss hat in seiner 74. Sitzung am 25.06.2015 öffentlich die Petition des Landesfrauenrates Mecklenburg-Vorpommern e.V. beraten. Mit seiner Eingabe möchte der Verein einen bedarfsgerechten Zugang zum Beratungs- und Hilfenetz für alle Menschen erreichen, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind. Zu der Sitzung waren neben Vertretern des Sozial-, des Innen- und des Finanzministeriums auch die Mitglieder der entsprechenden Fachausschüsse des Landtages, die kommunalen Interessenvertretungen sowie drei Vertreterinnen der Petenten eingeladen worden.

Die Petenten führten zunächst aus, dass es in Mecklenburg-Vorpommern zwar ein funktionierendes Hilfenetz für Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt gebe, dieses dem bestehenden Bedarf aber nicht gerecht werde. Einige der Einrichtungen seien personell nicht ausreichend ausgestattet, was in Urlaubszeiten oder in Fällen von Krankheit zu Engpässen führe. Darüber hinaus seien die Frauenhäuser in MV nicht barrierefrei, sodass im Rahmen der Hilfeleistung auf andere Einrichtungen auch in anderen Bundesländern ausgewichen werden müsse. In diesem Zusammenhang verwiesen sie zudem auf die vorhandenen Sprachbarrieren bei der Aufnahme von Migrantinnen. Überdies fehle es oftmals an einer bedarfsgerechten Betreuung der Kinder, die ihre Mütter ins Frauenhaus begleiten.

Die Vertreterin des Sozialministeriums betonte, dass Mecklenburg-Vorpommern in Bezug auf das Beratungs- und Hilfenetz im bundesweiten Vergleich gut aufgestellt sei. Sie räumte jedoch ein, dass es vor allem im Bereich der Täterberatung noch Lücken gebe, verwies diesbezüglich aber auf die fehlende Bereitschaft der Kommunen. Die voneinander abweichende personelle Ausstattung der Frauenhäuser führte sie auf Unterschiede in der finanziellen Ausstattung durch die Kommunen zurück.

Seitens des Innenministeriums wurde darauf hingewiesen, dass eine Umwandlung der derzeit freiwilligen Leistung der Kommunen in eine gesetzlich verankerte Pflichtaufgabe zur Folge habe, dass das Land in Anbetracht des Konnexitätsprinzips für sämtliche Kosten aufkommen müsse. Derzeit tragen die Kommunen und das Land die Kosten gemeinsam. In der Polizeiarbeit komme im Opferschutz auch die Achtung der Menschenwürde zum Ausdruck, sodass dieser auch stets Gegenstand von Fortbildungsmaßnahmen sei.

Das Finanzministerium legte dar, dass sich das Land an der Finanzierung des Hilfenetzes beteilige. In den letzten Jahren seien die Ausgaben in diesem Bereich kontinuierlich erhöht worden.

Die Vertreter des Landkreistages führten aus, dass die Schaffung barrierefreier Zugänge für die Einrichtungen des Beratungs- und Hilfsnetzes besonders wichtig sei. Die Träger seien hier in der Fürsorgepflicht, bedürften jedoch der Zuschüsse durch die Kommunen. Derzeit gebe es eine Festfinanzierung, die einen gleichhohen Betrag für Sach- und Personalkosten beinhalte. Alternativ würden auch andere Finanzierungsmodelle geprüft.

Im Ergebnis der Erörterung einigten sich die Mitglieder des Petitionsausschusses darauf, weitere Informationen sowie Stellungnahmen einzuholen und dann zu beraten, wie mit der Petition weiter zu verfahren sei.

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FRA: Flüchtlingstragödien sind eine von vielen Herausforderungen für die Grundrechte, die bewältigt werden müssen

Date of article: 25/06/2015

Daily News of: 25/06/2015

Country:  EUROPE

Author: European Union Agency for Fundamental Rights

Article language: de

2014 starben so viele MigrantInnen wie nie beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, um nach Europa zu gelangen. Die EU-Mitgliedstaaten sollten daher erwägen, als Alternative zur riskanten unerlaubten Einreise legale Einreisemöglichkeiten für Menschen zu schaffen, die internationalen Schutz benötigen. Dies ist eine der Schlussfolgerungen des diesjährigen Jahresberichts der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), der aufzeigt, wie sich zahlreiche Bereiche in der EU im Jahr 2014 entwickelten.

Der Bericht: Fundamental rights: challenges and achievements in 2014 - Annual report (Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge 2014) >>
 

Wie der jüngste Jahresbericht der FRA belegt, gab es auch 2014 weiterhin eine Reihe von Herausforderungen für die Grundrechte. Es waren aber auch Fortschritte zu verzeichnen“, so der Interimsdirektor der FRA, Constantinos Manolopoulos. „Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen des Berichts bieten politischen EntscheidungsträgerInnen in der EU eine Richtschnur, um die Grundrechte durch ihre Tätigkeiten stärker zu fördern und zu schützen. Sie können als Grundlage dienen, um durch Politik und Gesetzgebung die Grundrechte für alle Menschen in der EU besser in die Praxis umzusetzen.

Wie seine Vorgänger beleuchtet auch der FRA-Jahresbericht 2014 die Herausforderungen und Erfolge in vielen Bereichen der Grundrechte in der EU. Beispiele: 

  • Die Notlage der MigrantInnen verschärfte sich weiter. Im Mittelmeer starben so viele Flüchtlinge wie nie zuvor, die Zahl der aus Seenot geretteten oder auf See festgenommenen Personen vervierfachte sich, die Verfahren an den Grenzen einiger Mitgliedstaaten verschlechterten sich für MigrantInnen, und der öffentliche Diskurs zum Thema Integration von Migranten stellt weiterhin eine Herausforderung dar. Andererseits wurden 2014 neue EU-Mittel bereitgestellt, um die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der EU-Gesetzgebung zu Migration und Asyl zu unterstützen, die Solidarität unter den Mitgliedstaaten zu verbessern und die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Die derzeitige Migrationssituation in der EU zeigt jedoch, dass eine umfassende EU-Strategie notwendig ist, die alle Aspekte der Migration, von der Ursache bis zu den Folgen, berücksichtigt. Die jüngste Europäische Agenda für Migration ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. 
  • Bei der Meldung und Erfassung von Hasskriminalität bestehen weiterhin Probleme. Die Ergebnisse der umfangreichen Erhebung der FRA zu Gewalt gegen Frauen belegen das weitverbreitete Ausmaß der Gewalt, die Frauen in der EU zu Hause, am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit und im Internet erfahren. Wie bereits bei früheren Erhebungen der FRA, etwa zu Antisemitismus und zur Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen, zeigten sich auch hier ein allgemeines Gefühl der Angst und hohe Dunkelziffern, weil Opfer die Straftaten nicht melden. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch Schritte für einen besseren Schutz der Opfer von Straftaten eingeleitet und ihre Gesetzgebung und politischen Maßnahmen überprüft, da die Frist für die Umsetzung der EU-Opferschutzrichtlinie bis November 2015 näher rückt. Wie der FRA-Jahresbericht feststellt, sollten die Mitgliedstaaten weitere Maßnahmen zur Einrichtung umfassender Opferhilfeeinrichtungen ergreifen, den Opfern den Zugang zu diesen Diensten ermöglichen und PolizistInnen und JuristInnen im Bereich Opferhilfe schulen. 
  • In vielen Mitgliedstaaten werden nach wie vor nicht genügend Mittel für den Kinderschutz bereitgestellt, was die Bemühungen um den Schutz der Rechte der Kinder in der Praxis behindert. Die Daten belegen weiterhin hohe Zahlen für Kinderarmut und soziale Ausgrenzung. Gleichzeitig wurde in einigen Mitgliedstaaten der Rechtsschutz minderjähriger Opfer oder von Kindern ohne elterliche Fürsorge verbessert. Aus dem Jahresbericht der FRA geht jedoch hervor, dass die Mitgliedstaaten ihre Mechanismen zur Koordinierung verbessern und Qualitätsstandards sowie wirksame Kontroll- und Überwachungsmechanismen entwickeln sollten, um sicherzustellen, dass die Rechte der Kinder geachtet werden. Wie bereits in früheren Jahren enthält der Jahresbericht einen Themenschwerpunkt. So werden in diesem Jahr die Grundrechtsindikatoren als Instrument zur Verbesserung und Bewertung des Engagements der EU und der einzelnen Mitgliedstaaten für den Schutz der Rechte untersucht.

Der Bericht steht unter folgendem Link zur Verfügung: Fundamental rights: challenges and achievements in 2014 (Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge 2014).

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 1 580 30 642  

Hinweise für die Redaktion:

  • Der neue Jahresbericht 2014 liefert konkrete und vergleichbare Daten zur aktuellen Lage der Grundrechte in den 28 EU-Mitgliedstaaten. Der Bericht beschreibt wichtige Entwicklungen, vielversprechende Praktiken sowie Herausforderungen in den Bereichen Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung; Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehende Intoleranz; Integration der Roma; Asyl, Visa, Migration, Grenzen und Integration; Informationsgesellschaft, Datenschutz; Rechte des Kindes sowie Zugang zur Justiz, einschließlich der Rechte der Opfer von Straftaten. Jedes Kapitel konzentriert sich auf drei Kernpunkte des jeweiligen Themas und endet mit einer Reihe von Schlussfolgerungen der FRA. Einige dieser Schlussfolgerungen und Erkenntnisse finden erstmals in den Schlussfolgerungen des EU-Rates zur Anwendung der EU-Charta der Grundrechte vom 23. Juni ihren Niederschlag. 
  • Der Bericht enthält ferner einen Schwerpunktkapitel mit dem Titel „Mainstreaming fundamental rights: turning words into action“ (Durchgängige Berücksichtigung der Grundrechte: auf Worte Taten folgen lassen) und ein Kapitel, das der Charta der Grundrechte der EU und ihrer Anwendung durch die Mitgliedstaaten gewidmet ist. 
  • Die FRA hat den Auftrag, EntscheidungsträgerInnen in der EU und auf nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung bereitzustellen und auf diese Weise zu fundierteren und zielgerichteteren Debatten und politischen Strategien im Zusammenhang mit Grundrechten beizutragen.

 

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Les tragédies frappant les migrants sont l’un des nombreux défis à relever en matière de droits fondamentaux, selon la FRA

Date of article: 25/06/2015

Daily News of: 25/06/2015

Country:  EUROPE

Author: European Union Agency for Fundamental Rights

Article language: fr

Le nombre des migrants ayant péri en tentant de traverser la mer Méditerranée pour rejoindre l’Europe a atteint des records en 2014. Les États membres de l’Union européenne devraient donc envisager de proposer davantage de possibilités légales d’entrer dans l’Union aux personnes ayant besoin d’une protection internationale, à titre d’alternatives viables à une entrée irrégulière dangereuse.

Rapport: Les droits fondamentaux : défis et réussites en 2014 – Rapport annuel >>

Telle est l’une des conclusions du Rapport annuel de l’Agence des droits fondamentaux de l’Union européenne (FRA), qui analyse les développements intervenus dans l’UE dans de nombreux domaines au cours de l’année 2014.

« En 2014, de nombreux défis en matière de respect des droits fondamentaux ont persisté, comme en témoigne le dernier Rapport annuel de la FRA. Néanmoins, des progrès ont également été enregistrés », déclare le directeur par intérim de la FRA, Constantinos Manolopoulos. « Les preuves et conclusions avancées dans le rapport peuvent guider l’action des responsables politiques dans l’UE afin de mieux promouvoir et protéger les droits fondamentaux. Ainsi, elles peuvent contribuer à assurer que les politiques et les législations fassent des droits fondamentaux une réalité pour tous dans l’UE. »

À l’instar des années précédentes, le Rapport annuel 2014 de la FRA met en évidence les défis et les réalisations dans de nombreux domaines relatifs aux droits fondamentaux dans l’UE. Par exemple :

  • Le calvaire des migrants n’a cessé d’empirer. Un nombre record de migrants ont péri en mer Méditerranée et le nombre de personnes secourues ou interceptées en mer a quadruplé. Le traitement des migrants aux frontières de certains États membres s’est détérioré et le discours public concernant l’intégration des migrants reste problématique. Pourtant, en 2014, de nouveaux mécanismes européens de financement ont été mis en place pour aider les États membres à appliquer le droit de l’UE en matière de migration et d’asile, à renforcer la solidarité entre les États membres et à contribuer à la lutte contre la criminalité transnationale. De façon générale, la situation actuelle de l’immigration dans l’UE met en évidence la nécessité d’adopter une politique de l’UE globale couvrant tous les aspects de l’immigration, de ses causes à ses effets. Le récent Agenda européen en matière de migration représente une avancée importante à cet égard.
  • Les défis persistent en matière de signalement et d’enregistrement des crimes de haine. Les résultats de l’enquête de la FRA sur la violence à l’égard des femmes à l’échelle de l’UE ont révélé l’ampleur de la maltraitance que subissent les femmes chez elles, au travail, en public et en ligne dans toute l’UE. À l’instar des enquêtes précédentes de la FRA, telles que celles sur l’antisémitisme et sur la discrimination à l’égard des personnes lesbiennes, gays, bisexuelles et transgenres, l’enquête sur la violence faite aux femmes a également révélé le sentiment généralisé de peur parmi les victimes et de faibles niveaux de signalement des faits. Cependant, certains États membres ont pris des mesures afin de mieux protéger les victimes de la criminalité en remaniant leur législation et leurs politiques à l’approche de l’expiration du délai de transposition de la directive de l’UE sur les victimes en novembre 2015. Le Rapport annuel de la FRA observe que les États membres devraient adopter de plus amples mesures en vue d’établir des services complets d’aide aux victimes, de permettre aux victimes d’accéder à ces services et de former les forces de police et les professionnels du droit à l’aide aux victimes.
  • Dans de nombreux États membres, la protection de l’enfance continue de manquer de ressources, faisant obstacle aux efforts visant à mieux protéger les droits de l’enfant dans la pratique. Les données révèlent que les taux de pauvreté et d’exclusion sociale des enfants restent élevés. En même temps, quelques États membres améliorent la protection juridique des enfants victimes ou des enfants privés de soins parentaux. Néanmoins, comme l’indique le Rapport annuel de la FRA, les États membres devraient améliorer les mécanismes de coordination et élaborer des normes de qualité, ainsi que des mécanismes efficaces d’inspection et de contrôle, afin que les services se conforment à leur obligation de respecter les droits de l’enfant.

À l’instar des années précédentes, le Rapport annuel comprend une section « Focus ». Elle examine cette année les indicateurs des droits fondamentaux qui constituent un outil pouvant être utilisé pour mesurer et améliorer les engagements de l’UE et de ses États membres en faveur de la protection des droits.

Pour lire le rapport, voir : Les droits fondamentaux : défis et réussites en 2014 – Rapport annuel

Pour toute information complémentaire, veuillez contacter : : media@fra.europa.eu / tél.: +43 1 580 30 642

Notes aux éditeurs :

  • Le Rapport annuel 2014 de la FRA fait peau neuve et fournit des données concrètes et comparatives de la situation sur le terrain dans les 28 États membres de l’UE. Il fait état des principales évolutions, des pratiques encourageantes et des défis existant dans les domaines suivants : l’égalité et la non-discrimination ; le racisme, la xénophobie, et l’intolérance qui y est associée ; l’intégration des Roms ; l’asile, les frontières, l’immigration et l’intégration ; la société de l’information, le respect de la vie privée et la protection des données à caractère personnel ; les droits de l’enfant, ainsi que l’accès à la justice et les victimes de la criminalité.
  • Chaque chapitre approfondit trois questions clés en rapport avec le sujet abordé et s’achève par une liste de conclusions de la FRA. Certaines conclusions et constatations apparaissent également pour la première fois dans les conclusions du Conseil sur l’application de la Charte des droits fondamentaux de l’Union européenne, qui ont été adoptées le 23 juin.
  • Le rapport comprend un « Focus » dédié à « [l’]Intégration des droits fondamentaux : de la théorie à la pratique », de même qu’un chapitre consacré à la Charte des droits fondamentaux de l’Union européenne et à son utilisation par les États membres.
  • L’Agence des droits fondamentaux de l’Union européenne (FRA) est mandatée pour fournir aux décideurs de l’UE et des États membres des avis fondés sur des éléments de preuve, contribuant ainsi à des débats et des politiques plus documentés et mieux ciblés en matière de droits fondamentaux.

 

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