Aufgrund der aktuellen Situation rund um das Coronavirus und um das Ansteckungsrisiko zu vermeiden, werden in den kommenden Wochen – voraussichtlich bis Mitte April – die Sprechtage der Volksanwaltschaft ausgesetzt. Des Weiteren bitten wir um Verständnis, dass derzeit auch keine persönlichen Vorsprachen möglich sind.

Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger werden nach wie vor per Telefon, E-Mail und Post sowie über das elektronische Beschwerdeformular auf der Website entgegengenommen.

Bei der Bearbeitung von Beschwerden kann es zu Verzögerungen kommen.

“È un diritto poter disporre di strumenti necessari per restare in comunicazione con l’ambiente sociale ed evitare l’isolamento fisico e psichico: si raccomanda la promozione di percorsi di socializzazione alternativi che prevedano l’uso di tecnologie informatiche, come l’uso delle videochiamate”. Il monito arriva dal Difensore civico regionale, Carlotta Marù, in riferimento a tutte le persone anziane ospitate in strutture sociosanitarie.

A causa dell’emergenza determinata dal coronavirus, occorre adottare e rispettare stringenti misure di prevenzione in tutte le case di cura per anziani, al fine di evitare che fra gli ospiti si registrino casi di positività, così come disposto dal decreto della Presidenza del consiglio dei ministri dello scorso 4 marzo (che prevede l’accesso di parenti e visitatori a strutture di ospitalità e lungodegenza, residenze sanitarie assistite e strutture residenziali per anziani, autosufficienti e non, limitatamente ai soli casi indicati dalla direzione sanitaria della struttura).

“È necessario, però,- rimarca il Difensore civico- tenere presente che l’isolamento forzato nel quale si trovano queste persone, anziane e molto spesso non autosufficienti, rischia di incidere negativamente sul loro umore così come su quello dei parenti, a cui è impedito andarli a visitare, e, in particolare, sul loro equilibrio psicofisico, dato che gli anziani hanno la necessità di preservare la percezione di essere portatori di risorse per il mondo esterno e non solo portatori di bisogni”.

La tutela della salute viene oggi definita a livello internazionale dall’Organizzazione mondiale della sanità come “uno stato di completo benessere fisico, mentale e sociale e non solamente l’assenza di malattia o di inabilità”, ovvero una condizione di armonico equilibrio funzionale, fisico e psichico dell’organismo dinamicamente integrato nel suo ambiente naturale e sociale.

“In un periodo di emergenza sanitaria come quello attuale- conclude Carlotta Marù- il bisogno di socialità nella sua dimensione fisica è stato limitato a tutela del diritto alla salute degli anziani”.

Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) beschlossen. „Ich begrüße, dass mit den Regelungen die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürger*innen ein wenig aufgefangen werden. Das ist notwendig, weil viele Menschen erhebliche Einkommenseinbußen erleiden oder befürchten müssen, ihre Existenzgrundlage ganz zu verlieren“, sagte die Bürgerbeauftragte des Landes, Samiah El Samadoni. Besonders Familien und Selbständige hat der Gesetzentwurf im Blick – so soll zum Beispiel der Zugang zu Leistungen der Grundsicherungssysteme und zum Kindergeld vorübergehend erleichtert werden.
Bei Hartz IV-Leistungen (SGB II) findet beispielsweise für Anträge im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2020 keine Vermögensprüfung statt. D.h., dass es für Antragsteller*innen nicht erforderlich ist, zunächst eigenes Vermögen zu verwerten, bevor ein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende entsteht. Es muss lediglich zugesichert werden, dass kein erhebliches Vermögen vorhanden ist. Auch die tatsächliche Miete wird für diese Anträge für sechs Monat als angemessen anerkannt, selbst wenn die Kosten der Unterkunft und Heizung nach den regulären Maßstäben zu hoch wären. Eine Antragstellung kann sich damit für viele Personen lohnen, deren Einkünfte plötzlich durch die Corona-Pandemie wegbrechen. Es sollte auch geprüft werden, ob zum Beispiel Kurzarbeitergeld mit Grundsicherungsleistungen aufgestockt werden kann. Insbesondere bei Alleinerziehenden bzw. bei Personen mit geringem Einkommen z.B. wegen Teilzeittätigkeit kann sich eine Überprüfung lohnen.
Entsprechende Regelungen gelten auch in der Sozialhilfe z.B. bei den existenzsichernden Leistungen wie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII).
Für Hartz-IV und die Sozialhilfe gilt ebenfalls gleichermaßen, dass Leistungsempfänger*innen keinen Weiterbewilligungsantrag stellen müssen, wenn die aktuelle Bewilligung im Zeitraum vom 31. März und dem 31. August 2020 endet. Vielmehr wird angenommen, dass unveränderte
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Verhältnisse bestehen und ein Weiterbewilligungsantrag wird fingiert, so dass die Leistungen auf dieser Grundlage für 12 Monate weitergezahlt werden. Besondere Regelungen sind allerdings bei bisher vorläufigen Entscheidungen zu beachten.
Beim Bezug von Kinderzuschlag gilt: Wird der höchstmögliche Kinderzuschlag (185,00 € pro Kind) bezogen und endet der Bewilligungszeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. September 2020, wird die Leistung von Amts wegen einmalig um weitere sechs Monate verlängert (§ 20 Abs. 5 BKGG). Bei Anträgen, die zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. September 2020 eingehen, wird auch hier eine Vermögensprüfung unterlassen. Bei der Berechnung des anzurechnenden Einkommens wird nur das Einkommen berücksichtigt, welches im letzten Monat vor dem Bewilligungszeitraum erzielt wurde (§ 20 Abs. 6 BKGG). Vorher wurde das erzielte Einkommen der letzten sechs Monate vor Beginn des Bewilligungszeitraumes berücksichtigt. Damit wird Familien mit geringem Einkommen unbürokratisch und kurzfristig geholfen.
Um Bürger*innen, die im Kurzarbeitergeldbezug sind, eine ergänzende Erwerbstätigkeit in sogenannten „systemrelevanten Bereichen“ zu erleichtern und hierfür Anreize zu schaffen, wird die Anrechnung von Einkommen beim Kurzarbeitergeld großzügiger ausgestaltet (§ 421c SGB III). Als systemrelevant gelten unter anderem Tätigkeiten im Medizin- und Gesundheitsbereich, aber auch in der Landwirtschaft. Wird in der Zeit vom 1. April 2020 bis 31. Oktober 2020 Entgelt aus einer anderen Beschäftigung in diesen Bereichen erzielt, wird dieses nicht angerechnet, sofern insgesamt nicht mehr als das alte Bruttoarbeitsentgelt erzielt wird (Änderung von § 106 Abs. 3 SGB III). Das alte Bruttoarbeitsentgelt ist dabei um das Entgelt für Mehrarbeit und um Einmalzahlungen zu vermindern.
Darüber hinaus soll Personengruppen aus systemrelevanten Bereichen - wie zum Beispiel Ärzt*innen oder Pflegekräften - die bereits im Rentenalter sind, der vorübergehende berufliche Wiedereinstieg erleichtert werden, indem neben der Rente ein deutlich höheres Arbeitsentgelt erzielt werden darf (§ 302 Abs. 8 SGB VI). Hierzu wird die Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 € auf 44.590,00 € jährlich erhöht (§ 34 Abs. 2 SGB VI i. V. m. § 302 Abs. 8 SGB VI).
In den Gemeinsamen Vorschriften zur Sozialversicherung (SGB IV) werden die Grenzen der geringfügigen Beschäftigung und geringfügigen Selbständigkeit übergangsweise erweitert. Normalerweise liegt Geringfügigkeit nur dann vor, wenn eine Tätigkeit maximal drei Monate bzw. 70 Arbeitstage im Jahr ausgeübt wird. Für die Zeit von März bis Oktober 2020 beträgt die Grenze nun fünf Monate bzw. 115 Arbeitstage. Damit soll insbesondere Engpässen in der Saisonarbeit, wie zum Beispiel bei Erntehelfern, begegnet werden. Eine Geringfügigkeit liegt aber auch weiterhin nicht vor, wenn die Einkünfte regelmäßig 450,00 € im Monat übersteigen.
Der Entwurf wird nun durch die Koalitionsfraktionen in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht und soll bereits kommenden Sonntag, den 29. März 2020, in Kraft treten.
Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und ihr Team beraten zu diesen Fragen gerne telefonisch von Montag bis Freitag zwischen 9 und 15 Uhr unter 0431-988 1240.

L’Autorità garante nazionale per l’infanzia e l’adolescenza ha raccolto e riscritto, in un linguaggio adatto ai più piccoli, dieci suggerimenti utili ad aiutare gli adulti a far vivere bene ai bambini la fase di emergenza provocato dall’epidemia di Covid-19

“Coronavirus. Come spiegarlo ai bambini”. L’Autorità garante nazionale per l’infanzia e l’adolescenza ha raccolto e riscritto, in un linguaggio adatto ai più piccoli, dieci suggerimenti utili ad aiutare gli adulti a far vivere bene ai bambini la fase di emergenza provocato dall’epidemia di Covid-19. Sono dieci le domande per le quali la pubblicazione suggerisce le risposte. E sono tutte ricavate dai suggerimenti della Presidenza del Consiglio dei ministri, del Ministero della salute, di quello all’istruzione, dell’ospedale pediatrico Bambino Gesù e del Policlinico di Milano.

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