FRA Director Michael O’Flaherty delivered a video message during the virtual Roma Holocaust commemoration ceremony on 2 August. The ceremony falls on European Holocaust Memorial Day for Sinti and Roma (link is external) to honour the memory of the members of Europe’s largest minority murdered in Nazi-occupied Europe...

On Tuesday 28 July 2020, Equinet submitted a third-party intervention before the European Court of Human Rights (ECtHR) in the case of Franc TOPLAK v. Slovenia and Iztok MRAK v. Slovenia, now pending before the second section of the ECtHR. 

Pursuant to Article 36(2) of the European Convention of Human Rights (ECHR) and Rule 44(3) of the Rules of the Court, Equinet has submitted its first written observations to the European Court of Human Rights (ECtHR) in applications nos. 34591/19 and 42545/19 Franc TOPLAK v. Slovenia and Iztok MRAK v. Slovenia. The cases concern the accessibility of polling stations to persons with disabilities in wheelchairs...

El Diputado del Común, Rafael Yanes, y la adjunta segunda, Milagros Fuentes, se reunieron con la responsable de Salud Mental en La Palma y representante de Salud Mental Canarias, Mary Paz Magdalena; la gerente de la Plataforma Palmera de Atención Integral a la Discapacidad (INDISPAL), Anabel Hernández; la directora técnica en La Palma de la Fundación Canaria de Personas con Sordera (FUNCA...

Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund zur Pressemitteilung des Statistischen Landesamtes

„Die Zahlen des Statistischen Landesamtes verdeutlichen wiederholt, wie wichtig die Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche ist. Das Kindeswohl ist ein Rechtsgut, dass es zu wahren und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen gilt.“, so die Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund. „Insbesondere sei zu erwähnen, dass die Stelle präventiv arbeitet und dadurch dazu beiträgt, Kindeswohlgefährdungen in unterschiedlichen Kontexten abzuwenden. Ziel ist es dabei, Betroffene in der Sicherung ihrer Rechte zu unterstützen und die Machtungleichheit zwischen den jungen Menschen sowie den systemrelevanten Institutionen auszugleichen. Damit soll erreicht werden, dass eine Kommunikation und Kooperation zwischen den betroffenen Jugendlichen, Ombudsstelle und Institution entsteht und somit gemeinsam für das Kindeswohl und den Schutz von Kindern und Jugendlichen eingestanden wird.“

Die Beschwerdestelle für Kinder- und Jugendliche im Büro der Bürgerbeauftragten gibt Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern die Möglichkeit, sich niederschwellig, unbürokratisch an eine unabhängige Institution zu wenden, um einen Klärungs- und Vermittlungsprozess zu gestalten.

Zielsetzung der Beschwerdestelle ist u.a. die Unterstützung der Jugendämter und Jugendhilfeeinrichtungen bei der Verbesserung von Beteiligungs- und Beschwerdestrukturen, die unbürokratische, kostenlose Unterstützung und Begleitung in Konfliktfällen, die Sensibilisierung für Kinderrechte und das Wirken als Lobby für Kinder- und Jugendrechte.

Gerademal drei Wochen im neuen Amt hat Gabi Ohler sich eingearbeitet, bevor sie sich am 23. Juli 2020 zum Antrittsbesuch beim Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen, Dr. Kurt Herzberg aufgemacht hat. Die neue Beauftragte für die Gleichstellung von Mann und Frau in Thüringen tauschte sich mit Dr. Herzberg über die Arbeitsweise des Bürgerbeauftragten und über Themenschwerpunkte der Arbeit aus.

Dabei gab es durchaus Schnittmengen der beiden Beauftragten, deren Anliegen es ist, Menschen in bestimmten Situationen konkret zu unterstützen und zu beraten, aber auch grundsätzlich auf gesellschaftliche und politische Missstande aufmerksam zu machen.

So ist sowohl für Ohler als auch für Herzberg der für DDR-Geschiedene Frauen seinerzeit nicht durchgeführte Versorgungsausgleich ein Thema, das zum Teil für erhebliche Unzufriedenheit geführt hat und der bis heute Auswirkungen auf das Leben betroffener Frauen hat.

Im Gespräch spielte natürlich auch die aktuelle Situation von Familien in der Corona-Krise eine Rolle. Hierzu konnte der Bürgerbeauftragte eine Reihe von Problemfeldern benennen, die in den vergangenen Monaten in Form von Bürgeranliegen an ihn herangetragen wurden.

Ohler und Herzberg verabredeten einen gegenseiteigen Austausch und eine enge Zusammenarbeit, um Anliegen von Betroffenen im bestmöglichen Sinne zu lösen.