Iniziative attivate da Giulianelli sui territori attraverso la collaborazione di enti, associazioni e Comuni. Al centro dell’attenzione diversi campi d’intervento nel mondo dei ragazzi. Ultimi appuntamenti per “Villaggio digitale”

Nelle ultime settimane appuntamenti importanti per il Garante Giancarlo Giulianelli sul fronte delle progettualità messe in campo per quanto riguarda infanzia e adolescenza.

Presentazione del progetto di educativa territoriale “Sulla stessa Strada”, voluto dal Comuni di Morrovalle, Monte San Giusto e Montecosaro, con la collaborazione e il sostegno del Garante e dell’Ambito Territoriale Sociale 14. Gli educatori di strada della cooperativa sociale “Il Faro” incontreranno i ragazzi per concretizzare eventi ed attività dove coltivare interessi e acquisire nuove competenze. “E’ un progetto importante – sottolinea Giulianelli – che va ad inserirsi nell’ambito di un diverso approccio che vogliamo dare al nostro lavoro, rendendo più dinamica la conoscenza dei singoli territori per comprenderne peculiarità ed esigenze”.

Proprio in questa direzione nell’ultimo periodo il Garante ha effettuato incontri con gli amministratori di diversi Comuni per rendere possibili nuove e più diffuse progettualità.

A Macerata presentato “CrescoLab” , realizzato dall’assessorato alle Politiche sociali del Comune con la collaborazione della Fondazione Anffs ed il contributo dello stesso Garante. Obiettivo principale quello di fornire una risposta alla tematica dell’inclusione scolastica e agli alunni con bisogni educativi speciali (Bes).

Il Garante, come si ricorderà, ha già avviato un percorso dedicato alla disabilità, attraverso il progetto “Disabile a chi”, scegliendo di supportare tutte le iniziative, come nel caso di “CrescoLab”, che affrontano diverse problematiche di settore.

Giornate conclusive nei diversi Comuni delle province di Macerata, Ancona e Fermo che hanno aderito a “Villaggio Digitale – Buone pratiche di cittadinanza digitale”, iniziativa di Garante e Corecom portata avanti con l’associazione “Red – Rete Educazione Digitale”.

“Queste esperienze – evidenzia Giulianelli – servono per educare i ragazzi, ma anche per educare noi adulti sulle problematiche, sui rischi, ma anche sui vantaggi e le potenzialità legati alla rete in base a come viene utilizzata. Educare nel senso di approfondire la conoscenza di uno strumento che è in continua evoluzione”.

A.Is.

Die Eltern eines 11-jährigen Mädchens mit einer Autismus-Spektrum-Störung (ASS) wandten sich an Volksanwalt Walter Rosenkranz, da sie für ihre Tochter keinen Schulplatz mit Betreuung finden konnten. Das Mädchen könne den Lernstoff ohne Probleme erfassen, eine übliche Klasse überfordere sie aber wegen der Anzahl von Menschen. Sie benötige einen passenden Schulplatz mit maximal sechs Kindern und auch Onlineunterricht wäre eine gute Variante.

Die NÖ Bildungsdirektion räumte in ihrer Stellungnahme ein, dass es trotz bereits mehrjähriger Suche leider kein passendes Angebot für das Mädchen gebe. Angebote, sie in Kleingruppen etwa in einer allgemeinen Sonderschule in Wiener Neustadt mit sechs Kindern und zwei Lehrern zu unterrichten, hätten die Eltern ebenso abgelehnt wie eine speziell ausgebildete Assistentin.

Dem in der Sendung anwesenden Vater waren diese Angebote noch nicht bekannt. Die Eltern hätten sich viele Alternativen, darunter auch Sonderschulen in der Umgebung angesehen. Beschulungsmöglichkeiten mit nur sechs Kindern habe es jedoch nirgendwo gegeben. An einer Schule, die für das Mädchen ideal geeignet wäre und auch schon ihre Schwester besucht, kann sie leider nicht aufgenommen werden, da es dort zwar auch Kinder mit Behinderungen gibt, jedoch nur mit körperlichen.

Volksanwalt Rosenkranz berichtete, dass es sich bei dem Fall um kein neues Problem handle. Die Volksanwaltschaft beschäftige sich seit Jahren mit chronisch kranken Kindern in der Schule. Sie habe zusammen mit dem Parlament eine Enquête veranstaltet, in dem Expertinnen und Experten wichtige Beiträge geleistet hätten. Tatsächlich hätten sich schon viele Personen darum bemüht, einen passenden Schulplatz für das Mädchen zu finden und dennoch sei dabei noch nichts Konkretes herausgekommen. „Es muss eine Kleingruppe mit einer Bezugsperson gefunden werden, alles andere wäre für das Mädchen zu stressig. Dass es auch Angebote gibt, von denen die Eltern noch nichts wissen, wird sich die Volksanwaltschaft auch noch ansehen“, so Volksanwalt Rosenkranz. In Corona-Zeiten sei Online-Lernen für sehr viele Schülerinnen und Schüler alltäglich gewesen, diese Möglichkeit sollte in Betracht gezogen werden.

Nachgefragt: Recht auf 11./12. Schuljahr für behinderte Kinder

Schon öfters erreichten die Volksanwaltschaft Beschwerden von Eltern, deren Kinder aufgrund ihrer Behinderung nicht länger als bis zum Ende des 9. Schuljahres zur Schule gehen durften. Ein 10. freiwilliges Schuljahr sei oft noch möglich gewesen, für ein 11. oder gar 12. Schuljahr hätten Betroffene zumeist Absagen erhalten. Danach gebe es für diese Kinder keine Beschulung mehr, sodass ein großer Teil ihrer täglichen Beschäftigung wegfalle. Kinder mit Behinderungen seien in ihrer Entwicklung oft verzögert, eine spätere Einschulung wäre sinnvoll. Daraus würde sich die längere Schulzeit automatisch ergeben.

Der Generalsekretär im Bildungsministerium versicherte schon bei der erstmaligen Diskussion der Problematik in „Bürgeranwalt“, dass es im Ressort große Bemühungen gebe, um allen Kindern einen Zugang zur Bildung zu ermöglichen. Die Wiener Bildungsdirektion lehne einen Teil der Anträge auf einen verlängerten Schulbesuch aus Kapazitätsgründen ab, während dies in den Bundesländern eher genehmigt werde. Der Wiener Bildungsdirektor verteidigte dies, da es in Wien besonders viele Anträge gebe, weshalb eine Genehmigung aus organisatorischen Gründen schwierig sei.

Volksanwalt Walter Rosenkranz forderte das Recht auf weitere Schuljahre im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention gesetzlich zu verankern und regte zugleich an, dass sich auch die Landeshauptleute darüber verständigen sollten, wie die Lage verbessert werden könne.

Monate später verweist das Ministerium nun darauf, dass 85 % aller Ablehnungen auf Wien entfallen würden. Es sei eine österreichweite Arbeitsgruppe initiiert worden, außerdem werde auch jeder Fall einzeln angesehen.

„Eine rasche Lösung wird es nicht geben. Eine positive Entwicklung gibt es aber auch in Wien, da man hier inzwischen mit dem Wunsch nach einer Lösung an den Gesetzgeber herangetreten ist“, berichtete der Volksanwalt. Auch wenn hier daran gearbeitet werde, habe sich die Zahl behinderter Kinder innerhalb von fünf Jahren vervierfacht, das Problem müsste daher strukturell gelöst werden.

El Defensor del Pueblo, Ángel Gabilondo, se ha reunido este viernes en la sede la institución con Itziar Prats, creadora, junto a Isabel Gallardo, del proyecto educativo “El latido de las mariposas”.

El proyecto tiene como objetivo sensibilizar a los niños y niñas sobre la violencia de género. Ambas -Itziar e Isabel- tejen mariposas que quieren que lleguen al mayor número de lugares posibles para visibilizar este problema. Además, imparten talleres en centros educativos para que los más jóvenes se familiaricen con la lucha contra esta lacra social.

En el marco de este proyecto también han editado el cuento “Nerea, Martina y el latido de las mariposas”, con la intervención de la ilustradora, Mariví García, que asimismo ha asistido a la reunión con el Defensor del Pueblo. Además,  participaron en el encuentro la directora de Gabinete del Defensor del Pueblo, Isabel Aymerich, y la técnica de la institución Ana Ovejero.

En la reunión se ha abordado la necesidad extender aún más este proyecto en el ámbito educativo y de impulsar  las acciones necesarias para combatir la violencia de género en cualquier de sus manifestaciones.

El 25 de septiembre de 2018, la pareja de Itziar, del que estaba en proceso de divorcio, asesinó a las dos hijas de ambos, Nerea y Martina. La institución del Defensor del Pueblo inició una actuación de oficio que culminó en una batería de recomendaciones en las que se reclamaba un sistema específico de seguimiento integral para los menores, al margen del que ya existe para las mujeres.

„Das Warten hat endlich ein Ende. Auch wenn die Voraussetzungen des Fonds hoch sind und viele wohl leer ausgehen werden, wird doch zumindest für einige die dringend notwendige Entlastung kommen.“ Mit diesen Worten begrüßt der Thüringer Bürgerbeauftragte, Dr. Kurt Herzberg, den angekündigten Start des Antragsverfahrens für Härtefallhilfen für nichtleitungsgebundene Energieträger.

An den Bürgerbeauftragten hatten sich in den vergangenen Monaten über 200 Bürgerinnen und Bürger mit Fragen zum Härtefallfonds gewandt. Nachdem Verbraucher von Gas und Strom bereits breite Hilfen erhalten haben, sah auch der Bürgerbeauftragte hier eine Ungleichbehandlung mit den Haushalten, die ebenso von besonders starken Preissteigerungen bei Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzeln, Holzbriketts, Kohle u.ä. betroffen waren.

Ab 8. Mai können nunmehr auch Thüringer Bürgerinnen und Bürger das zentrale Antragsportal der Länder nutzen und Anträge stellen. Informationen zu den Voraussetzungen der Leistung erhalten Betroffene direkt auf dem Antragsportal: https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/Service/Entry?id=HEIZKOSTEN.

Guten Zugang zu Behörden-Dienstleistungen sichern – auch in Zukunft

Eine leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung ist für das Funktionieren und die Akzeptanz des demokratischen Rechtsstaats von herausragender Bedeutung. Insofern berühren die Entwicklungen den Kern des demokratischen Konsenses und erfüllen die Bürgerbeauftragten mit Sorge.

• Der Zugang zu den Dienstleistungen der Behörden hat sich in den letzten Jahren verschlechtert – auch durch die Corona-Pandemie. Seither sind allgemeine Öffnungszeiten stark reduziert oder gar ganz abgeschafft worden. Sprechzeiten erfordern vielfach eine Terminvereinbarung; der vereinbarte Termin liegt oft weit in der Zukunft. Der persönliche Zugang zu Bediensteten und Verwaltungsgebäuden ist stark limitiert worden. Zu einem öffentlichen Amtsgebäude gehört aber ein möglichst ungehinderter Zugang für die Öffentlichkeit.

• Auf der anderen Seite wurden Kommunikationsmöglichkeiten und Antragstellungen weiter digitalisiert; es gibt wachsende Möglichkeiten, mit wenig Aufwand öffentliche Dienstleistungen zu initiieren und zu erhalten. Dieser Weg ist richtig und nötig. Er vereinfacht und verkürzt Verwaltungsverfahren; er spart Personal, das entweder fehlt oder an anderer Stelle dringend gebraucht wird. Ein umfassender Online-Zugang zur öffentlichen Verwaltung war schon per Gesetz bis Ende 2022 vorgesehen. Dieses Ziel wurde weit verfehlt.

• Unsere Verwaltung braucht beschleunigte Digitalisierung und Vernetzung, damit sie funktionsfähig bleibt. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen mehr und besonders nutzerzentrierten Online-Zugang zu Dienstleistungen der Behörden, damit sie besser ihre Rechte und Pflichten wahrnehmen können. Die Bürgerbeauftragten rufen gerade an diesem Punkt zu verstärkten Anstrengungen der öffentlichen Träger auf.

• Auf der anderen Seite dürfen die Menschen nicht vergessen werden, die technisch und persönlich für mehr digitale Teilhabe nicht gerüstet sind. Menschen, die im persönlichen Gespräch erfahren möchten, ob sie ein Formular richtig verstanden haben. Menschen, die nicht in der telefonischen Warteschleife auf eine Terminvereinbarung warten wollen. Der niedrigschwellige persönliche Kontakt zu Behörden und Ämtern muss für alle weiterhin möglich sein. Für dringende Angelegenheiten gilt das besonders.

• Die Bürgerbeauftragten sehen mit Sorge, dass Verwaltungsverfahren in vielen Bereichen immer länger dauern und Amtshandlungen und Dienstleistungen ansteigend mehr Zeit benötigen. Öffentliche Aufgaben werden mehr und komplexer, während es Behörden und öffentlichen Einrichtungen immer weniger gelingt, alle Stellen mit geeigneten Personen zu besetzen, auch weil die erwerbsfähige Bevölkerung schrumpft. Die Indikatoren für eine funktionierende Verwaltung verschlechtern sich merklich.

• Die Bürgerbeauftragten können keinen umfassenden Lösungsansatz der Politik für die Träger öffentlicher Verwaltungen für dieses grundlegende Problem erkennen. Viele Institutionen kämpfen nur für sich. Standardisierungen, Aufgabenkritik, Automatisierungen, Entbürokratisierungen können Teilantworten sein – und natürlich eine bürgerorientierte Fehlerkultur. Gerade hier sind die Bürgerbeauftragten bereit, an Verbesserungen mitzuarbeiten. Aber durchgreifende Lösungen sind nur als gesamtstaatliche Kraftanstrengung zu finden.

Beate Böhlen – Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg

Dr. Alexander Oerke – Bürger- und Polizeibeauftragter des Landes Berlin

Matthias Crone – Bürgerbeauftragter des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Barbara Schleicher-Rothmund – Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragte für die Landespolizei

Samiah El Samadoni – Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein und Beauftragte für die Landespolizei

Dr. Kurt Herzberg – Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen