80 Prozent der Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, leiden an Schmerzen. Viele von ihnen halten das für normal in ihrem Alter. Sie sagen nichts, und es wird nichts gegen die Schmerzen unternommen. Nicht oder nicht ausreichend bekämpfte Schmerzen haben aber drastische Auswirkungen: Die Lebensqualität sinkt, Depressionen, Angst und Schlafstörungen können die Folge sein. Die Schmerzen können chronisch werden.

„Schmerzen müssen sofort behandelt werden. Das ist nur möglich, wenn sie auch rechtzeitig erkannt werden“, sagt Volksanwalt Bernhard Achitz: „Bei älteren Menschen mit Demenz, kognitiven Beeinträchtigungen oder Kommunikationsschwierigkeiten ist das Risiko besonders hoch, dass Schmerzen übersehen werden. Wenn Menschen ihre Schmerzen nicht äußern können, kann das auch zu Gewalt führen.“

Schmerzen, die nicht erfasst werden, können auch nicht behandelt werden. Deshalb haben die Volksanwaltschaft und ihre Kommissionen (gemeinsam bilden sie den „Nationalen Präventionsmechanismus – NPM) bei ihren Kontrollbesuchen in den Alten- und Pflegeheimen einen Schwerpunkt auf das Schmerzmanagement gesetzt.

Ein weiteres Thema war Palliative Care. Sie soll Heimbewohnerinnen und Heimbewohner bis zuletzt Lebensqualität, ganzheitliche Schmerzerfassung und ein selbstbestimmtes, würdevolles Sterben ermöglichen. Die „Europäische Charta der Patientenrechte“ enthält das Recht auf Vermeidung unnötiger Leiden und Schmerzen und nennt als Beispiel den Zugang zu einer palliativen Behandlung.

Unterlassene Behandlung von Schmerzen verletzt auch die in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) garantierten Rechte auf Gesundheit, auf körperliche und seelische Unversehrtheit und in gravierenden Fällen auch das Recht auf Schutz vor Gewalt und das Recht auf Schutz vor erniedrigender Behandlung.

Zur Schwerpunktprüfung besuchten die Kommissionen von Juli 2022 bis September 2023 insgesamt 123 Einrichtungen in allen Bundesländern. Sie haben mit 1.511 Bewohnerinnen und Bewohnern gesprochen bzw. deren Dokumentationen gesichtet.

Große Defizite beim Schmerzmanagement

In einem Viertel der besuchten Alten- und Pflegeheimen gab es keinerlei systematisches, dokumentiertes Schmerzmanagement, bzw. es wurden keinerlei Maßnahmen zu Erkennung, Prävention und Behandlung von Schmerzen angewendet. In jeder fünften Einrichtung wurden keine Schmerzeinschätzungsinstrumente verwendet, weder für Demenzkranke noch für kognitiv leistungsfähige Bewohnerinnen und Bewohner. Für das Personal gibt es viel zu wenig Fortbildung zum Thema Schmerz.

„Bei allen Bewohnerinnen und Bewohnern müssen Schmerzen systematisch und standardisiert erfasst werden“, fordert Achitz: „Vor allem bei der Betreuung von Menschen mit Demenz oder anderen kognitiven oder verbalen Einschränkungen ist ein standardisiertes Schmerzmanagement notwendig.“

„Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegekräfte übernehmen im Schmerzmanagement eine wichtige und zentrale Aufgabe“, sagt Esther Kirchberger, Pflegewissenschafterin und als Mitglied einer Kommission der Volksanwaltschaft selbst an der Schwerpunktprüfung beteiligt.

Das professionelle Schmerzmanagement wird von der diplomieren Gesundheits- und Krankenpflege umgesetzt und gesteuert. „Es handelt sich um eine Berufspflicht. Das Schmerzmanagement fällt in die pflegerische Kernkompetenz, die im Gesundheits- und Krankenpflegegesetz verankert ist.“

Positive Beispiele sind vor allem im Bereich alternativer Methoden zur Schmerzlinderung (Aromatherapie, Kälte- und Wärmebehandlungen, Gespräche, …) aufgefallen. Über solche komplementären Maßnahmen beraten und entscheiden diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegekräfte.

Für Akutsituationen stehen in vielen Einrichtungen jederzeit Schmerzmittel zur Verfügung. Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte werden meistens über Veränderungen der Schmerzen oder Nebenwirkungen der Behandlungen informiert.

Ärztinnen und Ärzte müssen Schmerzmedikamente konkret und bezogen auf die jeweilige Schmerzsituation schriftlich anordnen. Pflegekräfte dürfen keine Wahlmöglichkeit haben. Kirchberger: „Es kommt aber immer wieder vor, dass mehrere Medikamente gegen Schmerzen angeordnet sind und die konkrete Schmerzsituation bzw. Indikation durch den Arzt nicht festgelegt wurde. Es gibt auch immer wieder Fälle, in denen der Arzt keine Priorisierung festlegt, welches von mehreren verordneten Medikamenten als erstes zur Anwendung gelangen soll.“

„Im besten Fall beinhaltet das Schmerzmanagement verschiedene Behandlungen und Verfahren, und es sollte an die Bedürfnisse und Lebensumstände der Bewohnerinnen und Bewohner angepasst werden, um deren Lebensqualität zu verbessern“, so Pflegewissenschafterin Kirchberger: „Aus- und Weiterbildungen zu Schmerzmanagement ist die Voraussetzung und muss in den Einrichtungen im Fortbildungsplan verankert sein, um neues Wissen zu generieren und dieses im Arbeitsalltag umzusetzen.“ Führungskräfte haben die Verantwortung, mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern transparent zu kommunizieren.

Palliative Care: Versorgung gut, mehr Vorsorgedialoge und Schulungen nötig

Die Schwerpunktprüfung der Kommissionen haben gezeigt, dass mehrheitlich keine Möglichkeit zum assistierten Suizid in den Einrichtungen besteht. Schon vor einigen Monaten hat ein Gutachten des Menschenrechtsbeirats der Volksanwaltschaft für Aufmerksamkeit gesorgt. Demnach müssen die Heimträger die im Sterbeverfügungsgesetz vorgesehene Möglichkeit des straflosen assistieren Suizids für schwerst- und unheilbar Kranke aus Respekt vor der freien Entscheidung der Bewohnerinnen und Bewohner akzeptieren. „Der assistierte Suizid muss aber der allerletzte Ausweg sein. Die Volksanwaltschaft fordert daher vor allem mehr Investitionen in die Hospize, denn das Recht auf würdevolles Sterben kann ohne flächendeckende Angebote der Beratung und Palliativversorgung nicht umgesetzt werden“, sagt Volksanwalt Achitz.

Im Palliativbereich hat die Schwerpunktprüfung eine gute Versorgung gezeigt. Die Gegebenheiten in der Sterbephase (Einbeziehung von Angehörigen, diverse Rituale), die Zusammenarbeit des eigenen Pflegepersonals mit externen, spezialisierten Hospizteams, aber auch mit anderen Berufsgruppen, oder die Ernährung am Lebensende wurden weit überwiegend positiv beurteilt. In beinahe allen Alten- und Pflegeheimen (94 %) war es Ziel der Einrichtung, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in ihrer gewohnten Umgebung sterben können. Ausbaufähig ist vor allem die „Vorbereitung“ bzw. alles, was vor Eintritt der palliativen Phase passiert. Vorsorgedialoge müssen verstärkt geführt werden, und es braucht mehr Schulungen im Palliativbereich.

„Fortbildungen und Informationsveranstaltungen mit Expertinnen und Experten zum Sterbeverfügungsgesetz und zum assistierten Suizid sollten unbedingt weiterhin stattfinden, um Unsicherheiten und Unwissenheit des diplomierten Pflegepersonals zu bereinigen“, sagt Pflegewissenschafterin Kirchberger: „Träger sollten eigene Positionen zum Thema entwickeln und diese klar an ihr Personal kommunizieren.“

PARA LA JUSTICIA DE ARAGÓN, CONCEPCIÓN GIMENO, LA LABOR DE LA ASOCIACIÓN SE REVELA INDISPENSABLE ANTE EL AUMENTO DE CASOS DE DEPRESIÓN Y ANSIEDAD Y LA INSUFICIENCIA DE LOS RECURSOS PÚBLICOS

En 2023, AFDA ofreció 27.000 consultas individuales y en los dos últimos años ha atendido alrededor de 9.000 personas, casi la mitad, derivadas directamente del sistema público de salud, a través de la Estrategia de Atención Comunitaria

La Justicia de Aragón, Concepción Gimeno, se ha reunido esta mañana con la presidenta de la Asociación de Apoyo al Tratamiento de la Depresión y la Ansiedad en Aragón (AFDA), Pilar Comeras, y el coordinador general de la entidad, Javier Mediel. El encuentro se enmarca en los trabajos preparatorios con motivo de la elaboración de un informe especial sobre salud mental.

Los representantes de AFDA han compartido con la Justicia de Aragón la trayectoria de la entidad, sin ánimo de lucro y declarada de interés público, que nació hace más de 20 años de manera espontánea por la inquietud de familiares de personas afectadas por depresión y ansiedad que necesitaban compartir su experiencia y apoyarse mutuamente.

En la actualidad, 60 profesionales de la salud emocional y física trabajan en AFDA, que el año pasado ofreció 27.000 consultas individuales para ayudar a personas a recuperar su bienestar. Además de las consultas individuales, la asociación trabaja en grupos guiados y de apoyo a las familias, talleres pensados para crear redes de apoyo y conectar a las personas, proyectos de investigación y formación, entre otras iniciativas.

Para Concepción Gimeno, la labor de AFDA se revela indispensable ante el aumento de casos de depresión y ansiedad y la insuficiencia de recursos públicos para atender a estas personas. De hecho, según datos facilitados por los representantes de AFDA, el sistema de salud tiene 5 psicólogos de media por cada 100.000 habitantes, cuando la OMS recomienda un mínimo de 20. “La parte psicoterapéutica de la atención está muy lejos de cubrirse” ha explicado Javier Mediel y la alternativa ante esta carencia es la farmacología.

AFDA, que atiende a todas las personas que acuden a la entidad, con independencia de su situación económica, se financia al 90% con las cuotas de los socios, que ya suman 3.000 personas; el 8% de sus ingresos procede de fondos públicos y el 2% de fondos privados, a través de fundaciones de empresas comprometidas con la salud mental.

Respecto a la prevalencia de la depresión y la ansiedad, la experiencia de AFDA apunta a que estas respuestas adaptativas se dan cada vez más entre los jóvenes, y en mujeres alrededor de los cincuenta años; también destacan el impacto entre las personas jubiladas y estiman que una de cada tres está afectada por depresión o ansiedad.

Concepción Gimeno ha compartido con los representantes de la asociación, la importancia que tiene tejer redes de apoyo para atender a las personas afectadas y también como medida de prevención ante un sistema desbordado. Igualmente, se ha hecho hincapié en la conveniencia de impulsar estrategias de salud comunitarias, con iniciativas que favorezcan espacios públicos de encuentro y socialización, en la reflexión sobre el reparto de los cuidados, de manera que la mujer no asuma mayoritariamente estas responsabilidades, así como en la necesidad de un debate colectivo sobre estas situaciones y los factores sociales de riesgo que les afectan.

Los encuentros de trabajo de la Justicia de Aragón con colectivos relacionados con la salud mental, en concreto con la depresión y la ansiedad, continuarán las próximas semanas.

On the occasion of the Slovenian Day of Paraplegics and Tetraplegics, which is celebrated on 16 April, the Human Rights Ombudsman of the Republic of Slovenia (Ombudsman) emphasises that the provision of equal opportunities and non-discrimination of disabled people are key topics, in which the institution of the Ombudsman recognises the many challenges we have as a society in this area. Personal assistance is an important step towards a more active integration of disabled people into society. "Personal assistance has improved the quality of life and enabled greater independence for many disabled people who need help from others in their daily lives. Unfortunately, the Ombudsman receives many questions, comments, and complaints on this topic. We are still contacted by many petitioners who received a lower number of hours during the reassessment of their eligibility for personal assistance or were no longer entitled to personal assistance at all. It is particularly worrying that the evaluation form has changed despite the unchanged legislation, which also violates the principle of legal security," explains Ombudsman Svetina.

When preparing a proposal for a new law on personal assistance, which is already the subject of public debate, the Ombudsman expects that the legislator will examine in detail the proposals of the professional public and, in the event of their (non)compliance, provide professional arguments for his decision. In doing so, he appeals to the decision-makers that the amendment to the Personal Assistance Act should provide adequate legal regulation of the field of personal assistance, whereby the rights of individuals should be equally protected and individuals should be enabled to exercise legal remedies effectively, as this is the foundation of the rule of law. The Ombudsman reiterates that the guideline for amending the currently valid Personal Assistance Act must in no way be based on the assumption that it is an abuse of the current regulation, which the Ombudsman has pointed out several times, but rather on ensuring the need for assistance to those eligible individuals who, due to disability, cannot to be equally included in society.

As the only national institution for human rights in Slovenia, the Ombudsman is constantly advocating for the comprehensive and high-quality integration of tetraplegics and paraplegics into all spheres of society, under the same conditions as other individuals. "Unfortunately, obvious discrimination against disabled people is still present in many areas in Slovenia. Even the recent case at URI Soča, when due to the doctors' strike, they did not provide checkups in the Outpatient Clinic for drivers with special needs for almost a month, shows obvious discrimination against disabled people and violation of commitments from the Convention on the Rights of Disabled Persons. During the strike, I repeatedly publicly warned the authorities in the country and the management of URI Soča that disabled people should not be hostages in the power struggle between the government and doctors, and at the same time, I also reminded them to exercise the rights that derive from the Convention on the Rights of Disabled Persons, from which it follows, that the contracting states must enable disabled people to live independently and participate fully in all areas of life and guarantee the right to live independently and be included in the community. I am satisfied that even after our interventions, the authorities have resumed medical examinations for disabled people, because from a human point of view, it is only reasonable and expected that an institution such as URI Soča respects the rights of disabled people in all circumstances," added Ombudsman Svetina.

The Ombudsman also draws attention to the accessibility of public institutions, including schools, municipalities, courts, and administrative units for physically challenged persons, and the need to appropriately arrange public infrastructure. In the country, we still cannot be satisfied with the accessibility of public facilities for the disabled. "Inaccessibility to built facilities for the disabled is a problem in Slovenia that is being solved too slowly. Thirteen years after the entry into force of the Equalisation of Opportunities for Persons with Disabilities Act (ZIMI) and only one year before the statutory deadline, access to public infrastructure that would enable them to live self-sufficiently and independently is still not sufficiently guaranteed to disabled persons. The situation in the area of ​​housing care is particularly critical, as there is a lack of suitable housing for tetraplegics and paraplegics. It seems that we as a society have failed in this area," points out Svetina.

The institution of the Ombudsman also perceives problems in passenger transport, and expects the Ministry of the Environment, Climate and Energy to immediately implement Article 16 of the Equalisation of Opportunities for Persons with Disabilities Act, which will ensure the same accessibility of public passenger transport in road transport for the disabled. The legal deadline for the appropriate adaptation of buses for the transport of passengers in road traffic in such a way as to ensure accessibility for the disabled expired more than three years ago, in December 2020. It has been shown that the lack of adaptation of intercity passenger transport is a major problem for the disabled especially at a time when, due to the strike, they were unable to undergo medical examinations for the renewal of their driver's licence, and thus their right to an independent life was significantly hindered. "Without adjustments, disabled people are even more vulnerable, as we push them to the edge of society and do not take into account their rights guaranteed by the Constitution. A mature society accepts fellow human beings regardless of their personal circumstances and enables them to be treated equally in society or social inclusion, Human Rights Ombudsman Peter Svetina emphasises.

Hoy ha tenido lugar un acto de celebración en el que han participado más de doscientas cincuenta personas 

El 20 de marzo se cumplieron cuarenta años de la aprobación de la Ley del Síndic de Greuges, que se ha ido modificando para ampliar sus competencias 

800.000 personas se han dirigido a la institución para pedir que se defiendan sus derechos
 

El Invernadero del parque de la Ciutadella ha acogido esta tarde el acto de celebración del cuarenta aniversario de la aprobación de la Ley del Síndic de Greuges de Cataluña. El evento, en el que han participado más de doscientas cincuenta personas, ha contado con la presencia de numerosas personalidades del país, como el presidente de la Generalitat, Pere Aragonès; la presidenta del Parlamento, Anna Erra; varios consejeros; el defensor del pueblo de España, Ángel Gabilondo; el exsíndic de greuges, Rafael Ribó, y representantes de entidades sociales. 

Durante su discurso, la síndica, Esther Giménez-Salinas, ha querido agradecer el trabajo llevado a cabo por los síndics anteriores y sus equipos. A continuación, se ha centrado en los retos que afronta la sociedad, pero también la institución: “El importante crecimiento de la población de los últimos veinte años es un verdadero reto, pero también una gran oportunidad para reforzar la cohesión social. En Cataluña la diversidad es una gran riqueza, pero es necesario estar preparados”. También ha denunciado que “las leyes actuales no se adaptan a las nuevas situaciones porque están pensadas para una sociedad más homogénea”. 

Por último, ha pedido a la Administración que ponga a las personas en el centro y que escuche más a la ciudadanía: “Necesitamos una Administración más eficaz, menos burocrática y más humana.” También ha hecho un llamamiento a las entidades sociales y a la ciudadanía para que sean exigentes y luchen con valentía por la garantía de los derechos y libertades. 

Durante el acto se ha proyectado un vídeo inédito que repasa los cuarenta años de la institución, los logros conseguidos y la ampliación de sus atribuciones. La pieza audiovisual pone de manifiesto que, pese al transcurso del tiempo, los cuatro síndics –Frederic Rahola, Anton Cañellas, Rafael Ribó y Esther Giménez-Salinas– han compartido la preocupación por los temas sociales y por dar una cobertura especial a los colectivos más vulnerables. 

También se ha querido dar voz a tres testigos que representan distintos ámbitos de la sociedad y que han tenido una vinculación especial con la institución, y a dos miembros del actual Consejo Asesor Joven. 

En su conferencia, la presidenta del Parlamento ha puesto en valor que la institución del Síndic de Greuges “enlaza con el pasado, es el presente y estará en el futuro para ayudarnos a trabajar para una Cataluña mejor, que cuida y se preocupa por la gente, y, sobre todo, para una Cataluña cohesionada socialmente”. 

El acto ha concluido con un parlamento del presidente Aragonés, en el que ha destacado que el Síndic de Greuges fortalece los derechos de la ciudadanía, pero también las instituciones. “Es un aliado que nos ayuda a mejorar la Administración.” 

La Ley del Síndic de Greuges de Cataluña se aprobó el 20 de marzo de 1984 y entró en vigor en abril de ese año. Desde entonces, la institución ha ido ampliando sus competencias, lo que le ha permitido supervisar más derechos y libertades –como los derechos LGTBI o los derechos de las personas privadas de libertad– pero también a empresas privadas suministradoras de servicios públicos. A lo largo de estos años, más de 800.000 personas han confiado en la institución y han contribuido a hacer de ella una herramienta transformadora de la Administración y de sus políticas públicas.

También le pide que devuelva lo cobrado debido a la falta de envío de avisos de puesta a disposición de notificaciones en los términos previstos en el Reglamento de actuación y funcionamiento del sector público por medios electrónicos

Una asociación sin ánimo de lucro fue sancionada por el Departamento de Hacienda, Finanzas y Presupuestos de la Diputación de Álava, por no cumplir con sus obligaciones tributarias en plazo.

La promotora de la queja, representante de la asociación, señaló al Ararteko que no recibió ningún aviso de puesta a disposición de notificaciones electrónicas relativas a requerimientos de pago y de las posteriores resoluciones sancionadoras.

Explicó al Ararteko que consideraba haber cumplido con los requisitos para recibir avisos y, entre otras actuaciones, compareció personalmente ante la Administración para acreditar sus poderes de representación en abril de 2021. Además, entendía que había aportado datos de teléfono y correo electrónico correctamente en la sede electrónica para recibir avisos.

El Ararteko comprobó que en el entorno de sede de la promotora de la queja no constaba su representación por lo que, en apariencia, no se materializó en los sistemas de la hacienda foral en abril de 2021. 

Además, la promotora de la queja indicó que había realizado trámites en representación de la persona jurídica por vía electrónica y, por lo tanto, dejó constancia de su representación. Igualmente, en el año 2020 recibió mensajes SMS como contribuyente particular, por lo que, mediante una actuación diligente y sin aparente esfuerzo, la administración ya dispuso de medios y canales para practicar notificaciones electrónicas dirigidos a la representante de la asociación. 

En la recomendación el Ararteko destaca que, en abril de 2021, entró en vigor el reglamento de desarrollo de la administración electrónica, que introducía una novedad garantista para las personas jurídicas, como es que en los procedimientos iniciados de oficio como los sancionadores si la administración no tiene datos de contacto para enviar avisos, debía enviar una primera notificación en papel advirtiendo de que las siguientes se practicarían por medios electrónicos. No consta que el departamento practicara esa notificación en papel en ningún momento a pesar de que las sanciones fueron posteriores a la entrada en vigor del reglamento.

Por ello, el Ararteko recomienda a la entidad foral que deje sin efecto las sanciones impuestas, ante la indefensión experimentada por la representante de la asociación.

RESOLUCIÓN

Vitoria-Gasteiz, 17 de abril de 2024