El Colegio de Psicólogos traslada sus inquietudes al Síndic

Date of article: 03/06/2015

Daily News of: 03/06/2015

Country:  Spain - Valencia

Author: Regional Ombudsman of Valencia

Article language: es

Los psicólogos se quejan de los precios fijados en 2001 de los peritajes 

El adjunto segundo al Síndic, Carlos Morenilla, ha mantenido hoy una reunión de trabajo con la vicedecana del Colegio Oficial de Psicólogos de la Comunidad Valenciana, Concepción Sánchez Beltrán.

Durante el encuentro, la representante de los psicólogos ha expuesto las dificultades por las que atraviesa este colectivo en relación al precio fijado en 2001 para las periciales, importe que no se ha actualizado desde esa fecha y que, según la vicedecana, dista enormemente del coste real de las mismas.

La vicedecana se ha comprometido a mantener futuras reuniones con el Síndic. 

Read more

El Síndic alerta de las muestras continuadas de contenido xenófobo en las redes sociales

Date of article: 03/06/2015

Daily News of: 03/06/2015

Country:  Spain - Catalonia

Author: Regional Ombudsman of Catalonia

Article language: es

Rafael Ribó traslada a la defensora del pueblo y a la Fiscalía ejemplos de tuits contra catalanes y vascos derivados de la pitada al himno

 

(c) Twitter

El Síndic de Greuges ha denunciado la publicación y circulación generalizada en la red social Twitter de una nueva ola de muestras xenófobas. En este caso, los tuits ofensivos iban dirigidos a vascos y catalanes con motivo de la pitada al himno español durante la final de la Copa del Rey de fútbol, con alusiones fuertemente violentas, como por ejemplo la colocación de bombas en el estadio o amenazas de muerte.

Rafael Ribó ha trasladado los tuits a la defensora del pueblo, Soledad Becerril y a la Fiscalía del Tribunal Superior de Justicia de Cataluña, para que adopten las medidas más adecuadas para combatir este nuevo fenómeno social. El síndic ha manifestado su voluntad de "compartir la preocupación por este asunto puesto que últimamente las redes sociales se han convertido en un terreno de cultivo para la catalanofobia".

La proliferación de tuits ofensivos en casos recientes, como el de las víctimas de la tragedia aérea y el incidente ocurrido en un instituto de Barcelona, en el que murió un profesor y resultaron heridas varias personas, han llevado al síndic a actuar de oficio y a denunciar los mensajes.

El Síndic evidencia que todos estos casos tienen en común el contenido de expresiones y mensajes ofensivos contra los catalanes que se difunden a través de las redes sociales o por medio de tecnologías de la información.

El último caso denunciado, este fuera de la red social, ha sido el de la emisión y circulación de un documento oficial procedente de fuera de Cataluña con contenido catalanófobo.

Además de manifestar públicamente su rechazo por este tipo de acciones, el síndic considera que por su naturaleza pueden entenderse como hechos constitutivos de delitos de odio y discriminación. 

Read more

Stiefeltern dürfen auch Elternsprecher in Schulen sein

Date of article: 03/06/2015

Daily News of: 03/06/2015

Country:  Germany - Rhineland-Palatinate

Author: Regional Ombudsman of Rhineland-Palatinate

Article language: de

Mit seiner Eingabe wandte sich der Stiefvater eines Schülers dagegen, dass Stiefeltern in Rheinland-Pfalz generell nicht zum Klassenelternsprecher gewählt werden durften. Seine Wahl zum Klassenelternsprecher in der Klasse seines Stiefsohnes wurde daher von der Schule nicht anerkannt und musste wiederholt werden. Der Ausschluss des nicht sorgeberechtigten Stiefvaters von der Beteiligung als Klassenelternsprecher beruhte auf einem Erlass des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Wei-terbildung und Kultur. Dieser konkretisierte die Regelung des Schulgesetzes, wonach die Elternrechte im Hinblick auf die schulische Erziehung auch von den „mit der Erziehung und Pflege der Kinder Beauftragten ausgeübt werden können, solange die Sorgeberechtigten nicht widersprechen“ (§37 Abs. 3 Schulgesetz). Damit sollten Rechtsunsicherheiten an den Schulen verhindert werden, wenn neue Ehepartner von allein Sorgeberechtigten, also Stiefmütter oder Stiefväter, nur teilweise mit der Erziehung des Stiefkindes betraut sind. Das Bildungsministerium hat diesen Erlass auf Anregung des Bürgerbeauftragten nach erneuter Prüfung jetzt geändert.Daher können sich nun allein sorgeberechtigte Elternteile ihr Sorgerecht in Bezug auf schulische Angelegenheiten ihres Kindes mit den neuen Ehepartnern teilen. Stiefmütter und Stiefväter sind jetzt auch für die Elternvertretung wählbar und können sich aktiv an der schulischen Erziehung ihres Stiefkindes beteiligen. Vor dem Hintergrund der sich wandelnden familienpolitischen Realitäten begrüßt Bürgerbeauftragter Dieter Burgard dies sehr. Hintergrund: Bürgerbeauftragter Dieter Burgard hat in der 33. Sitzung des Petitionsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am 12. Mai 2015 über mehr als 350 Fälle berichtet, in denen er Bürger bei Problemen mit Verwaltungen des Landes Rheinland-Pfalz unterstützte. In nur 64 Fällen konnte er leider keine für die Betroffenen zufriedenstellende Lösung erreichen.Hier sah auch der Petitionsausschuss bis auf wenige Ausnahmen keine Möglichkeit zu einer einvernehmlichen Regelung; fünf Anliegen wurden nochmals zurückgestellt, um möglicherweise doch noch eine Lösung im Sinne der betroffenen Bürger zu finden.

Read more

Schwere Formen der Arbeitsausbeutung: FRA-Studie fordert Null- Toleranz

Date of article: 02/06/2015

Daily News of: 02/06/2015

Country:  EUROPE

Author: European Union Agency for Fundamental Rights

Article language: de

Oft sind VerbraucherInnen sich nicht bewusst, dass ihre Nahrung oder ihre Kleidung von Menschen hergestellt wird, deren Arbeitskraft in schwerer Weise ausgebeutet wird. Wie ein neuer Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zeigt, verfügt die EU zwar über Rechtsvorschriften, die bestimmte schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskräften verbieten. Dennoch laufen Arbeiterinnen und Arbeiter, die innerhalb der EU umziehen oder in die EU einwandern, Gefahr, ausgebeutet zu werden.

Ungeachtet dessen gilt für den Straftatbestand, eine Arbeitskraft unter besonders ausbeuterischen Bedingungen zu beschäftigen, in einigen EU-Mitgliedstaaten eine Höchststrafe von weniger als zwei Jahren, was einer so gravierenden Verletzung der Grundrechte nicht gerecht wird.

„Die Ausbeutung von Arbeitskräften, die durch ihre wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse gezwungen sind, sich auf unwürdige Arbeitsbedingungen einzulassen, ist nicht akzeptabel“, erklärte der Interimsdirektor der FRA, Constantinos Manolopoulos. „Wir sprechen hier von einem endemischen Problem, bei dem wir dringend tätig werden müssen, um Abhilfe zu schaffen. Die EU-Mitgliedstaaten müssen sich stärker für ein Klima der Null-Toleranz gegenüber schweren Formen der Ausbeutung von Arbeitskräften einsetzen. Sie müssen Schritte einleiten, um die Lage wirksamer zu überwachen und Sanktionen gegen TäterInnen zu verhängen.“

Der neue Bericht der FRA untersucht als erster seiner Art umfassend alle kriminellen Formen der Ausbeutung von Arbeitskräften in der EU. Es geht hier um Menschen, die innerhalb der EU umziehen oder in die EU einwandern. Wie die Ergebnisse zeigen, ist die kriminelle Ausbeutung von Arbeitskräften in einer Reihe von Wirtschaftszweigen weit verbreitet, vor allem in der Landwirtschaft, im Bauwesen, in der Hotellerie und Gastronomie, in der Hausarbeit und dem verarbeitenden Gewerbe. Die Täterinnen und Täter laufen jedoch nur ein geringes Risiko, strafrechtlich verfolgt zu werden oder ihre Opfer entschädigen zu müssen. Diese Situation schädigt nicht nur die Opfer selbst, sondern unterminiert auch die Arbeitsnormen im Allgemeinen.

Auch wenn die Ausbeutung von Arbeitskräften an verschiedenen Orten und in verschiedenen Wirtschaftszweigen vorhanden ist, so haben diese Arbeiterinnen und Arbeiter oft vieles gemeinsam, wie etwa sehr geringe Löhne – manchmal 1 EUR pro Stunde oder weniger – und Arbeitszeiten von 12 Stunden oder mehr an sechs oder gar sieben Tagen in der Woche. Ein wesentlicher Faktor, der zur derzeitigen Situation weit verbreiteter Straflosigkeit beiträgt, sind fehlende Anzeigen der Betroffenen: sie werden entweder an einer Anzeige gehindert oder wollen keine Anzeigen erstatten, weil sie Angst haben, ihre Arbeit zu verlieren.

Um die Lage zu verbessern, macht die FRA in ihrem Bericht u. a. folgende Vorschläge:

  • Die EU-Mitgliedstaaten müssen für ein umfassendes, wirksames und ein hinreichend ausgestattetes System von Arbeitsplatzkontrollen sorgen.
  • Um Untersuchungen in Fällen von schwerer Arbeitsausbeutung wirksamer zu machen, sollten auch in grenzüberschreitenden Bereichen enge Kontakte zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Aufsichtsbehörden wie der Gewerbeaufsicht sowie Unterstützungsdiensten und ArbeitgeberInnenverbänden hergestellt werden.
  • Den Betroffenen muss ein besserer Zugang zum Recht gewährt werden, z. B. durch verstärkte Bemühungen, ausgebeutete Arbeitskräfte auf ihre Rechte aufmerksam zu machen, und zwar vor und nach ihrer Ankunft in dem EU-Land, in dem sie arbeiten.
  • Die nationalen Behörden müssen Vertrauen schaffen und ein Gefühl von Sicherheit und Schutz vermitteln, um ausgebeutete Arbeiterinnen und Arbeiter zu ermutigen, ihre Erfahrungen zu berichten. Gewerbeaufsicht und Polizei sollten enger zusammen arbeiten, damit sie Fälle von schwerer Arbeitsausbeutung immer dort aufdecken, wo sie sich ereignen.
  • Private Unternehmen wie nationale Behörden sind aufgerufen, jegliche Unterstützung von Arbeitsausbeutung zu verhindern, indem sie keine Auftrag- oder UnterauftragnehmerInnen einsetzen, die Arbeitskräfte ausbeuten.
  • VerbraucherInnen müssen darüber aufgeklärt werden, dass eine angebotene Ware oder Dienstleistung möglicherweise unter schwerer Ausbeutung von Arbeitskräften hergestellt wurde bzw. erbracht wird. In einem Zertifizierungssystem sollten Produkte von Unternehmen, die die Rechte ihrer Arbeitrerinnen und Arbeiter achten, ausgezeichnet werden.

Den vollständigen Bericht über schwere Formen der Arbeitsausbeutung finden Sie im Pressepaket:

Severe Labour Exploitation (auf Englisch) >>

Die folgenden Links verweisen auf FRA-Veröffentlichungen zu anderen relevanten Themen:

Victims of crime in the EU: the extent and nature of support for victims (auf Englisch) 
Grundrechte an Europas südlichen Seegrenzen (Zusammenfassung)
MigrantInnen in einer irregulären Situation, die als Hausangestellte arbeiten: grundrechtliche Herausforderungen für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten (Bericht)
Criminalisation of migrants in an irregular situation (Kurzbericht, auf Englisch)
Legal entry channels to the EU (Fokuspapier, auf Englisch)

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu
Tel.: +43 1 580 30 642

Hinweise für die Redaktion:

  • Die Feldforschung zu diesem Bericht konzentrierte sich auf 21 EU-Mitgliedstaaten, während Untersuchungen zum rechtlichen und institutionellen Rahmen für schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskräften in allen 28 Mitgliedstaaten durchgeführt wurden.
  • Die FRA hat insgesamt 616 ExpertInnengespräche mit verschiedenen Berufsgruppen durchgeführt, die sich mit der Ausbeutung von Arbeitskräften befassen, darunter Vertreterinnen und Vertretern von Gewerbeaufsicht und Berufsgenossenschaften, Polizei und Zoll, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, Arbeitsvermittlungsagenturen und ArbeitgeberInnenverbänden, sowie nationale ExpertInnen auf politischer Ebene.
  • Für diesen Bericht wurden keine Opfer von Arbeitsausbeutung befragt. Die FRA wird aber in Kürze ihre Arbeit an einem Folgeprojekt aufnehmen und dabei Menschen befragen, deren Arbeitskraft in der EU ausgebeutet wurde, oder bei denen das Risiko einer solchen Ausbeutung besteht.
  • Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) bietet EntscheidungsträgerInnen auf EU- und nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung an und trägt so zu fundierten und zielgerichteten Debatten und politischen Strategien zu den Grundrechten bei.

 

Read more

Il faut adopter une tolérance zéro envers les formes graves d'exploitation par le travail, selon une étude de la FRA

Date of article: 02/06/2015

Daily News of: 02/06/2015

Country:  EUROPE

Author: European Union Agency for Fundamental Rights

Article language: fr

Les consommateurs ne savent souvent pas que les aliments qu'ils mangent ou que les vêtements qu'ils achètent ont peut-être été produits par des personnes dans des conditions d'exploitation grave par le travail. Bien qu’il existe une législation de l’UE interdisant des formes graves d'exploitation par le travail, un nouveau rapport de l’Agence des droits fondamentaux de l'UE (FRA) révèle que les travailleurs migrants provenant de pays de l’UE et de pays hors-UE risquent d'en devenir les victimes.

Malgré cela, employer un travailleur migrant dans des conditions de travail particulièrement abusives est punissable dans certains États membres de l’UE d'une peine maximale inférieure à deux ans, une sanction qui ne reflète pas la gravité des violations des droits fondamentaux en cause.

« L'exploitation des travailleurs qui ont été forcés, en raison de leur situation économique et sociale, d'accepter de travailler dans de mauvaises conditions est inacceptable », a déclaré le directeur par intérim de la FRA, Constantinos Manolopoulos. « Nous parlons ici d'un problème endémique auquel nous devons mettre un terme de toute urgence. Les États membres de l'UE doivent déployer plus d'efforts pour promouvoir un climat de tolérance zéro pour les formes graves d'exploitation par le travail et prendre des mesures pour contrôler plus efficacement la situation et sanctionner les auteurs. »

Le nouveau rapport de la FRA est le premier de ce type à analyser de façon exhaustive l’exploitation criminelle par le travail de la main d’œuvre migrante provenant de pays de l’UE et de pays hors-UE sous toutes ses formes. Les conclusions révèlent que l'exploitation criminelle par le travail est répandue dans divers secteurs, notamment l'agriculture, la construction, l'hôtellerie et la restauration, le travail domestique et le secteur industriel, et que les auteurs courent peu de risques d'être poursuivis ou de devoir indemniser leurs victimes. Cette situation porte non seulement préjudice aux victimes, mais elle affecte également plus largement les normes du travail.

Alors que les travailleurs exploités se répartissent entre différentes zones géographiques et différents secteurs économiques, ils ont souvent de nombreux points communs, tels que des salaires très bas, parfois 1 euro de l’heure ou moins, et des journées de travail de 12 heures ou plus, six voire sept jours par semaine. Le faible signalement des faits par les victimes est un facteur important qui favorise la situation actuelle d'impunité généralisée. Ceci est dû au fait que les victimes en sont soit empêchées, ou qu’elles ne souhaitent pas se faire connaître par crainte de perdre leur travail.

Parmi les propositions pour améliorer la situation avancées par la FRA dans son rapport, figurent les suggestions suivantes :

  • Les États membres de l'UE doivent mettre en place un système global, efficace et doté de ressources suffisantes pour mener des inspections sur les lieux de travail.
  • Pour améliorer l'efficacité des enquêtes dans les cas d'exploitation grave par le travail, il convient d’établir des liens étroits entre la police, les procureurs et les autorités de contrôle, comme les services d'inspection du travail, les services d'aide et les organisations d'employeurs, y compris dans des contextes transfrontaliers.
  • L’accès des victimes à la justice doit être renforcé, par exemple en consentant davantage d'efforts pour sensibiliser les victimes à leurs droits, tant avant leur arrivée dans le pays de l'UE dans lequel elles souhaitent travailler, qu'après leur arrivée.
  • Les autorités nationales doivent instaurer un climat de confiance et un sentiment de sécurité et de protection afin d'encourager les travailleurs exploités à signaler leur expérience. Les services d'inspection du travail et la police devraient coopérer plus étroitement pour détecter les cas d'exploitation grave par le travail partout où ils existent.
  • Les entreprises privées et les autorités nationales sont invitées à s’assurer de prévenir l'exploitation par le travail en ne concluant pas de contrats avec des entreprises impliquées dans l'exploitation des travailleurs, ou en ne sous-traitant pas à de telles entreprises.
  • Les consommateurs doivent être informés du risque qu'un produit ou un service puisse résulter de l’exploitation grave par le travail, en recourant à des moyens tels qu'un système de certification et de marquage des produits des entreprises qui respectent les droits des travailleurs.

Le rapport complet est disponible dans le dossier de presse.

Les publications de la FRA sur des questions connexes sont disponibles en suivant les liens ci-dessous :

 

Pour toute information complémentaire, veuillez contacter : media@fra.europa.eu

Tél. : +43 1 580 30 642

Notes aux éditeurs :

  • La recherche de terrain qui sous-tend le rapport a été menée dans 21 États membres de l'UE. L’analyse du cadre juridique et institutionnel des formes graves d'exploitation par le travail a porté sur les 28 États membres.
  • Au total, la FRA a réalisé 616 entretiens avec des groupes de professionnels spécialisés dans le domaine de l'exploitation par le travail, comme les services d'inspection du travail, la police, des juges, des représentants de travailleurs et d'employeurs, des experts politiques nationaux et du personnel d'agences de recrutement.
  • Aucune victime n'a été interrogée aux fins de ce rapport. La FRA entamera toutefois sous peu un projet de suivi qui interrogera des travailleurs qui ont été ou risquent d'être victimes d'une exploitation par le travail dans l'UE.
  • L’Agence des droits fondamentaux de l’Union européenne (FRA) est mandatée pour fournir aux décideurs politiques de l’UE et des États membres des avis fondés sur des éléments de preuve, contribuant ainsi à des débats et des politiques plus documentés et mieux ciblés en matière de droits fondamentaux.

 

Read more