Treffen der kommunalen Bürgerbeauftragten Thüringens

Date of article: 22/08/2025

Daily News of: 25/08/2025

Country:  Germany - Thuringia

Author: Regional Ombudsman of Thuringia

Article language: de

Am 20.8.2025 fand in Erfurt auf Einladung des Thüringer Bürgerbeauftragten ein Treffen der „kommunalen Bürgerbeauftragten“ Thüringens statt. Auch wenn es nicht in allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten Bürgerbeauftragte gibt, gibt es vor Ort doch häufig bestimmte Ansprechpartner für Bürgeranliegen oder Beschwerden und Anregungen. Diese Personen lädt der Thüringer Bürgerbeauftragte seit einigen Jahren regelmäßig nach Erfurt ein, und zwar mit dem Ziel des fachlichen Austauschs und der Vernetzung. 

Programmatischer Schwerpunkt des diesjährigen Treffens war das Thema „Zwischen den Stühlen – schwierige Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern“. Ein Vortrag hierzu lieferte wertvolle Impulse für die tagtägliche Arbeit der Bürgerbeauftragten. Im Austausch wurde deutlich, dass es in den Behörden vor Ort häufig ähnliche Fallkonstellationen und Problemlagen gibt. Es zeigte sich, dass der Umgang damit auch differiert, aber aus dem fachlichen Impuls und dem Austausch darüber nahmen die Teilnehmer wichtige Anregungen mit. Es wurde aber auch festgestellt, dass der Umgangston der Bürger gegenüber den Behördenmitarbeitern „rauer“ geworden ist.

Herzberg: „das Treffen machte mir wieder einmal deutlich, wie wichtig der Dialog auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Ein Staat, der sein Handeln im konkreten Einzelfall den Betroffenen nicht erklären kann, wird von den Menschen nicht akzeptiert. Wenn das Recht akzeptiert werden soll, muss vorher ein ‚Verstehen‘ angestrebt werden.“

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Landtagspräsidentin Herbst besucht die Kitesurf Masters

Date of article: 22/08/2025

Daily News of: 25/08/2025

Country:  Germany - Schleswig-Holstein

Author: Regional Ombudsman of Schleswig-Holstein

Article language: de

55 Jugendliche ringen bei den Kitesurf Masters in St. Peter-Ording in diesen Tagen um die Kitesurf-Krone. Das Event sei eine großartige Gelegenheit für das Sportland Schleswig-Holstein, sich von seiner besten Seite zu präsentieren, sagt die Parlamentspräsidentin.

Die California Kitesurf Masters in St. Peter-Ording in dieser Woche sind die ersten Weltmeisterschaften im Big Air der Jugend: Rund 55 Jugendliche aus der ganzen Welt ringen an der Nordseeküste um die Kitesurf-Krone.

Landtagspräsidentin Kristina Herbst besuchte die Veranstaltung am Donnerstag und kam mit Sportlerinnen und Sportlern, Ausstellern und den Veranstaltern zusammen. „Das Event ist eine großartige Gelegenheit für das Sportland SH, sich von seiner besten Seite zu präsentieren“, sagte sie. Das Miteinander der Veranstalter mit dem Ort und dem Nationalpark Wattenmeer sei vorbildlich und zeige, dass Großveranstaltungen auch nachhaltig und mit minimalem Eingriff in die Natur funktionieren können.

 

Ringen um den höchsten Sprung

Dass so ein Event auch ein Eingriff in die Natur ist, sei in St. Peter-Ording jedem bewusst. Daher arbeiteten Veranstalter, Gemeinde und Nationalpark Wattenmeer hier Hand in Hand. Das Gelände sei eingefriedet, es werde vorwiegend Mehrweggeschirr verwendet, und auch in der Veranstaltungslogistik werde auf Nachhaltigkeit gesetzt.

Neben den Wettkämpfen können sich auch Freizeitsportler messen – und um den höchsten Sprung ringen. Außerdem bietet das Masters mit dem „Testival“ eine Ausstellung für Kites, Boards und Zubehörteile, die vor Ort ausprobiert werden können. Etwa 1500 Sportlerinnen und Sportler werden allein hierfür bis Sonntag erwartet.

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Zwischenbericht der Enquete-Kommission

Date of article: 25/08/2025

Daily News of: 25/08/2025

Country:  Germany - Saxony-Anhalt

Author: Regional Committee on Petitions of Saxony-Anhalt

Article language: de

Die Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ erstattete dem Landtag ihren Zwischenbericht. Er bezieht sich auf die Arbeit der Kommission vom 2. Mai 2024 bis 1. April 2025. Die Enquete-Kommission hat die Aufgabe, dem Landtag Vorschläge zu unterbreiten, wie das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt werden kann und somit die Akzeptanz der Zuschauerinnen und Zuschauer erhalten bleibt.

Der Landtag hat den Zweiten Zwischenbericht der Enquete-Kommission während er August-2025-Sitzungsperiode zur Kenntnis genommen. Beschlüsse zur Sache wurden ‒ wie es üblich ist ‒ nicht gefasst.

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Landesparlament startet eigenen WhatsApp-Kanal

Date of article: 22/08/2025

Daily News of: 25/08/2025

Country:  Germany - Rhineland-Palatinate

Author: Regional Committee on Petitions of Rhineland-Palatinate

Article language: de

Der Landtag Rheinland-Pfalz erweitert seine digitale Kommunikation und ist ab sofort mit einem eigenen Kanal auf dem Messengerdienst WhatsApp vertreten. „Mit diesem neuen Angebot bietet das rheinland-pfälzische Parlament Bürgerinnen und Bürgern einen direkten und schnellen Informationsweg“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Landtag setze auf WhatsApp auf einen Mix aus kompakten Neuigkeiten, Service-Informationen wie Terminen und Berichten zu den Plenarsitzungen.

Der Landtag Rheinland-Pfalz erweitert seine digitale Kommunikation und ist ab sofort mit einem eigenen Kanal auf dem Messengerdienst WhatsApp vertreten. „Mit diesem neuen Angebot bietet das rheinland-pfälzische Parlament Bürgerinnen und Bürgern einen direkten und schnellen Informationsweg“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Landtag setze auf WhatsApp auf einen Mix aus kompakten Neuigkeiten, Service-Informationen wie Terminen und Berichten zu den Plenarsitzungen.

„Ziel ist es, es, die parlamentarische Arbeit für die Menschen im Land noch zugänglicher zu machen“, betonte Hendrik Hering zum Start des neuen Angebots. „Wir möchten die Debatten im Landtag nahbar machen und den Menschen in Rheinland-Pfalz wichtige Informationen direkt und verlässlich auf ihr Smartphone senden. So schaffen wir Transparenz, einen direkten Draht zur Politik und stärken die Teilhabe.“

Die Entscheidung für WhatsApp als reichweitenstärksten Messengerdienst in Deutschland folgt der Entwicklung in der Mediennutzung „Die politische Kommunikation hat sich verändert. Wir müssen dort sein, wo die Menschen ohnehin täglich kommunizieren“, so der Landtagspräsident. „In einer Zeit von Informationsflut und Falschnachrichten wollen wir als Parlament eine vertrauenswürdige Quelle sein, die schnell und unkompliziert zugänglich ist. So machen wir Demokratie im digitalen Alltag erleb- und nachvollziehbar.“

Weitere Plattformen des Landtags

Neben WhatsApp ist der Landtag Rheinland-Pfaz bereits seit längerer Zeit auf Instagram, Facebook, YouTube, Mastodon, LinkedIn, Threads und seit März 2025 auf TikTok aktiv. Der Landtag erreicht monatlich jeweils bis zu 90.000 Personen auf Instagram und Facebook sowie 75.000 Personen auf YouTube und 50.000 Personen auf TikTok. Die Kommunikation über die Plattform „X“ hatte der Landtag bereits im August 2023 eingestellt.

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Ein Jahr nach dem Terroranschlag von Solingen

Date of article: 23/08/2025

Daily News of: 25/08/2025

Country:  Germany - North Rhine-Westphalia

Author: Regional Committee on Petitions of North Rhine-Westphalia

Article language: de

Am 23. August 2024 erschütterte der brutale Anschlag auf das Solinger Stadtfest. Der Landtag gedenkt der Opfer und Hinterbliebenen. Präsident André Kuper: „Der Schmerz über den Anschlag von Solingen sitzt noch immer tief. Doch die Solidarität und der Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind stärker als Terror und Gewalt. Wir lassen uns nicht spalten und gegeneinander aufbringen.“

Bei der Messerattacke an einer Bühne des Stadtfestes zum 650. Stadtjubiläum verloren drei Menschen ihr Leben, acht weitere werden zum Teil schwer verletzt. In der Folge kam der Landtag zu Sondersitzungen zusammen. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll die Tat umfassend aufarbeiten.

Der Präsident des Landtags, André Kuper: „Der Anschlag auf die friedlich feiernden Gäste des Solinger Stadtfestes bleibt auch ein Jahr nach dem schrecklichen Ereignis unbegreiflich. Der Schmerz über das Geschehene sitzt noch immer tief. Meine Gedanken sind an diesem ersten Jahrestag bei den Hinterbliebenen der Opfer, bei den Verletzten an Leib und Seele und bei allen, die das Unfassbare miterleben mussten. Zugleich denke ich an die Rettungs- und Einsatzkräfte sowie die vielen Helferinnen und Helfer, die noch in der Tatnacht und in der schweren Zeit danach dem Terror eine starke Botschaft entgegengesetzt haben: Wir lassen uns nicht spalten, wir lassen uns nicht gegeneinander aufbringen. Diese Kraft des Zusammenhalts und der Solidarität bestärkt unsere Demokratie – gerade an diesem Wochenende in besonderer Weise.“

 
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